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Auszug - Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  

16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 17.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großsporthalle
Ort: Rensefelder Weg 6, 23617 Stockelsdorf
V20/986/KA Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Kämmereiamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Herr GV Peter Hinzmann fragt, ob es sinnvoll wäre das Baugrundgutachten für den Ausbau der Wilhelm-Westphal-Straße vorzuziehen.

Frau Bürgermeisterin Samtleben weist darauf hin, dass die Notwendigkeit, eine Straße zu sanieren ohnehin im Vorwege geprüft wird.

Eine detaillierte Untersuchung sollte aktuell sein und nur im Zusammenhang mit der konkreten Baumaßnahme durchgeführt werden.

Herr Rodewald teilt mit, dass Baugrundgutachten jederzeit in der Verwaltung eingesehen werden können.

 

Der Hauptausschuss beschließt:

Der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 541010.0902020.2129 (Ausbau des Königsberger Rings) in Höhe von 200.000 Euro wird zugestimmt.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 14