BV Beckmann eröffnet die 21. GV-Sitzung und weist auf die vorab zu tätigende Mitteilung hin, dass diese Sitzung der Gemeindevertretung per Videokonferenz mit Live-Stream über die Homepage ins Internet stattfindet.

Weiter weist BV Beckmann darauf hin, dass alle Abstimmungen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter per Einzelabfragung vorgenommen werden.

Es darf kein schwarzer Bildschirm von den abstimmenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter zugeschaltet werden bzw. es darf keine Abschaltung / Umschaltung auf einen schwarzen Bildschirm erfolgen.

Weiter weist BV Beckmann darauf hin, dass die bei dem nichtöffentlichen Teil thematisierten Tagesordnungspunkte anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter allein im entsprechenden Raum sein müssen.  

Er begrüßt die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die Bürgerinnen und Bürger, die per Live-Stream die Sitzung verfolgen, die Verwaltung, an deren Spitze BM Samtleben, von der Presse Frau Hötzsch, Frau Dankert und Frau Schmidt, sowie Herrn Müller vom Seniorenbeirat.

BV Beckmann spricht ein Lob an alle beteiligten Personen der Verwaltung aus, die diese Form der Sitzung, aufgrund der anstehenden Pandemie, so toll vorbereitet haben.

BV Beckmann stellt die Beschlussfähigkeit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

Folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sind entschuldigt und nehmen an der Sitzung nicht teil:

Herr Krei

Es folgt eine Abstimmung über die Behandlung des Tagesordnungspunktes 11 im nichtöffentlichen Teil.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger /innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger /innen: 28

BV Beckmann teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 12 (Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse) und die hiermit verbundenen gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil, aufgrund der Abschaltung des Live-Streams nach Abarbeitung des öffentlichen Teils, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung entsprechend bekanntgegeben werden.

BM Samtleben fügt hinzu, dass Wortmeldungen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter zu den einzelnen Tagesordnungspunkten durch das vom Programm zur Verfügung gestellte Zeichen des Handhebens zu erfolgen hat und entsprechende Gemeindevertreterin / Gemeindevertreter dann vor der Wortmeldung mit Namen durch BV Beckmann benannt werden und das Rederecht erteilt wird.

Herr Hamerich erklärt für die CDU-Fraktion folgendes im Wortlaut:

Ich weiß, dass es jetzt mit keinem anderen System funktioniert. In der Ankündigung habe ich aber auch vernommen, dass zoom jetzt nur der Versuch ist, der Erste und das wir in Zukunft möglicherweise dann mit einem anderen System arbeiten, darum würde ich für die Fraktion auch bitten wollen, weil zoom ist ein Unternehmen, das gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt. Ist auch rechtlich schon geahndet worden und damit es diskriminierungsfrei möglich ist -für alle, daran teilzunehmen. Wir haben Leute, die haben schon das Problem mit Ihren elektronischen Geräten über zoom daran teilnehmen zu können bzw. zu dürfen.

Im Landtag darf ich das auch nicht verwenden - das System. Ich würde drum bitten, dass wir dann ein System finden, mit dem dann auch alle teilnehmen können wie z.B. Teams oder Jitsi, oder andere Möglichkeiten auch. Ich bitte, daran zu arbeiten, dass wir das dann beim nächsten Mal diskriminierungsfrei für alle hinkriegen. Danke.

BM Samtleben teilt mit, dass eine Überprüfung regelmäßig erfolgt. Wie auch bereits in der letzten Sitzung des Hauptausschusses mitgeteilt, findet auch in diesem Fall das Meeting auf einer deutschen oder einer europäischen Plattform statt. Die Einstellungen bei zoom wurden entsprechend geändert, so dass nicht über die USA oder sonstiges nicht europäisches Ausland gehostet wird.

Im Moment ist es aktuell so, dass es kein anderes verlässliches Tool gibt, das so gut funktioniert.

Andere Kommunen, die in der etwa gleichen Größenordnung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer andere Anbieter versucht haben, sind auch wieder zum Anbieter zoom zurückgekehrt, da der Anbieter zoom aktuell die größten Serverkapazitäten in Verbindung mit einer stabilen Verbindung zur Verfügung stellen kann.

Es findet seitens der Verwaltung eine ständige Beobachtung hinsichtlich der Nutzung des Anbieters zoom statt.

Herr Hamerich teilt mit, dass er über die aktuelle Situation wisse und selbst auf beruflicher Ebene, nach dem Versuch eines anderen Anbieters, zu zoom zurückgekehrt werden musste, da es anders einfach nicht funktioniert hat. Es besteht die Möglichkeit, sich auch Potenziale über zoom zu organisieren. Firmen machen es mittlerweile, dass diese einen eigenen Zugang haben, so dass dann die datenschutzgrundverordnungsrechtlichen Kriterien eingehalten werden und bittet, extrem darauf zu achten. Wir haben Leute, die sehr digitalaffin sind und die nicht teilnehmen, dazu gehört Herr Gordon Krei, weil er es einfach nicht darf!