BV Beckmann eröffnet die 22. GV-Sitzung und weist auf die vorab zu tätigende Mitteilung hin, dass diese Sitzung der Gemeindevertretung per Videokonferenz mit Live-Stream über die Homepage ins Internet stattfindet.

Weiter weist BV Beckmann darauf hin, dass alle Abstimmungen der Gemeindevertreter:innen per Einzelabfragung vorgenommen werden.

Es darf kein schwarzer Bildschirm von den abstimmenden Gemeindevertreter:innen zugeschaltet werden bzw. es darf keine Abschaltung / Umschaltung auf einen schwarzen Bildschirm erfolgen.

Weiter teilt BV Beckmann mit, dass der Tagesordnungspunkt „Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse“ und die hiermit gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil, aufgrund der Abschaltung des Live-Streams nach Abarbeitung des öffentlichen Teils, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung  entsprechend bekanntgegeben werden.

BV Beckmann weist darauf hin, dass die im nichtöffentlichen Teil thematisierten Tagesordnungspunkte anwesenden Gemeindevertreter: innen allein im entsprechenden Raum sein müssen.

Weiter teilt BV Beckmann mit, dass Wortmeldungen der Gemeindevertreter: innen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten durch das vom Programm zur Verfügung gestellte Zeichen des Handhebens zu erfolgen hat und die Gemeindevertreter: innen dann vor der Wortmeldung mit Namen durch den Vorsitzenden BV Beckmann benannt werden und das Rederecht erteilt wird.

BV Beckmann begrüßt die Gemeindevertreter: innen, die Bürger: innen, die per Live-Stream die Sitzung verfolgen, die Verwaltung, an deren Spitze BM Samtleben, von der Presse Frau Hötzsch, Frau Dankert und Frau Schmidt, Herrn Müller vom Seniorenbeirat, die ebenfalls die Sitzung per Live-Stream verfolgen, sowie Herrn Weidlich vom Büro Prokom und Herrn Stefan Greuner Pönnecke vom Büro BBS Greuner-Pönnecke. 

BV Beckmann stellt die Beschlussfähigkeit mit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

Folgende Gemeindevertreter: innen sind entschuldigt und nehmen an der Sitzung nicht teil:

GV Herr Hartmut Hamerich

GV Frau Andrea Ehmcke

GV Herr Gordon Krei

GV Herr Rolf Dohse (tritt der Sitzung der Gemeindevertretung um 18.29 Uhr bei).

BV Beckmann teilt mit, dass in Absprache mit der Verwaltung der auf der Tagesordnung anstehende Tagesordnungspunkt 7 (Vergabe des Auftrages für die Jahrespflege der öffentlichen Grünflächen in der Gemeinde Stockelsdorf und in den Dorfschaften v. 01.04.2021 – 31.11.2021) von der Tagesordnung genommen wird.

Herr Rodewald fügt hinzu, dass der Tagesordnungspunkt im nächsten Fachausschuss thematisiert werden wird.

Eine Abstimmung über die Behandlung des Tagesordnungspunktes 7 im nichtöffentlichen Teil entfällt somit.

Es erfolgt eine Abstimmung über einen von der CDU-Fraktion gestellten Eilantrag betreffend der kostenlosen Möglichkeiten der Corona-Testungen an den Schulen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 25

Der Eilantrag wird unter Tagesordnungspunkt 5 thematisiert, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.