Der Vorsitzende GV Petersson eröffnet die 20. Hauptausschusssitzung und erteilt Herrn Svenson von der Verwaltung für die die vorab zu tätigenden Mitteilungen das Wort.

Herr Svenson teilt mit, dass diese Sitzung des Hauptausschusses per Videokonferenz mit Live-Stream über die Homepage ins Internet stattfindet.

Weiter weist Herr Svenson darauf hin, dass alle Abstimmungen der Hauptausschussmitglieder per Einzelabfragung vorgenommen werden.

Die Mitglieder des Hauptausschusses sind mit einem A gekennzeichnet, die Gemeindevertreter:innen sind mit GV gekennzeichnet.

Es darf kein schwarzer Bildschirm von den abstimmenden Mitgliedern des Hauptausschusses zugeschaltet werden bzw. es darf keine Abschaltung / Umschaltung auf einen schwarzen Bildschirm erfolgen.

Weiter teilt Herr Svenson mit, dass der Tagesordnungspunkt „Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse“ und die hiermit verbundenen gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil, aufgrund der Abschaltung des Live-Streams nach Abarbeitung des öffentlichen Teils, in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses entsprechend bekanntgegeben werden.

Herr Svenson weist darauf hin, dass die im nichtöffentlichen Teil thematisierten Tagesordnungspunkte anwesenden Hauptausschussmitglieder allein im entsprechenden Raum sein müssen.

Weiter teilt Herr Svenson mit, dass Wortmeldungen der Hauptausschussmitglieder zu den einzelnen Tagesordnungspunkten durch das vom Programm zur Verfügung gestellte Zeichen des Handhebens zu erfolgen hat und entsprechende Mitglieder des Hauptausschusses dann vor der Wortmeldung mit Namen durch den Vorsitzenden GV Petersson benannt werden und das Rederecht erteilt wird.

Der Vorsitzende GV Petersson begrüßt die Gemeindevertreter:innen, die Bürger:innen, die per Live-Stream die Sitzung verfolgen, die Verwaltung, an deren Spitze BM Samtleben, von der Presse Frau Hötzsch, Frau Dankert und Frau Schmidt, sowie Herrn Müller vom Seniorenbeirat.

Der Vorsitzende GV Petersson stellt die Beschlussfähigkeit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

Folgende Mitglieder des Hauptausschusses sind entschuldigt und nehmen an der Sitzung nicht teil:

GV Herr Hartmut Hamerich (Vertretung: GV Herr Waldemar Pilarczyk)

GV Herr Rolf Dohse (Vertretung: GV Herr Gerald Tretow, der jedoch aufgrund von technischen 

                                                     Problemen an der Sitzung nicht teilnehmen kann).

Es folgt eine Abstimmung über die Behandlung die Tagesordnungspunkte 10 bis einschließlich Tagesordnungspunkt 13 im nichtöffentlichen Teil.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 14

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird der Tagesordnungspunkt 13 (Angelegenheiten der Bürgermeisterin) auf Tagesordnungspunkt 10 vorgezogen. Alle anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 14