Auszug - Begrüßung
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Wortprotokoll |
GV J. Andermann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit um 17.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit (14 Mitglieder anwesend) fest.
Herr Andermann schlägt folgende Änderung zur Tagesordnung vor:
Die Tagesordnung wird um die Vorlage-Nr. V21/210/OA ergänzt, die dann unter dem Tagesordnungspunkt 9 behandelt wird. Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung in Papierform zur Verfügung gestellt. Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
Die Bürgermeisterin weist auf die neue 3-G-Regel hin, nach welcher nur getestete, geimpfte und genese Personen Zutritt zu u.a. Veranstaltungen in Innenräumen haben. Diese Regelung findet allerdings keine Anwendung für politische Sitzungen. Sie informiert zudem über die von der Gemeinde angebotene Testmöglichkeit im Vorfeld einer Sitzung und teilt mit, dass keine Testpflicht besteht, jedoch um die Inanspruchnahme der Testmöglichkeit gebeten wird. Sofern kein negatives Testergebnis vorgelegt wird und eine Person weder genesen, noch geimpft ist, kann ein Ausschluss von der Präsenzsitzung im Rahmen des Hausrechtes erfolgen. Auch wird seitens der Bürgermeisterin darauf hingewiesen, dass eine Teilnahme an der Sitzung per Videokonferenz aufgrund der vorgesehenen Hybridform ebenfalls möglich ist.