Der Vorsitzende GV Petersson eröffnet die 32. Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die anwesenden Bürger:innen und die Bürger*innen, die per Live-Stream die Sitzung verfolgen, die Mitglieder des Hauptausschusses / Gemeindevertereter:innen, die Verwaltung, an deren Spitze BM Samtleben, von der Presse Frau Hötzsch, Frau Dankert und Frau Schmidt, sowie Herrn Siegfried Müller vom Seniorenbeirat und Herrn Tobias Beck, Beauftragter für Menschen mit Behinderungen.

Der Vorsitzende GV Petersson stellt die Beschlussfähigkeit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

GV Petersson teilt mit, dass diese Sitzung des Hauptausschusses als Hybridsitzung mit Live-Stream auf www.stockelsdorf.de stattfindet.

Weiter weißt der Vorsitzende GV Petersson darauf hin, dass alle Abstimmungen der zugeschalteten Hauptausschussmitglieder per Einzelbefragung vorgenommen werden müssen.

Die zugeschalteten Mitglieder des Hauptausschusses sind mit einem A gekennzeichnet, die Gemeindevertreter:innen sind mit GV gekennzeichnet.

Es darf kein schwarzer Bildschirm von den abstimmenden Mitgliedern des Hauptausschusses zugeschaltet werden bzw. es darf keine Abschaltung / Umschaltung auf einen schwarzen Bildschirm erfolgen.

GV Petersson weist darauf hin, dass die zugeschalteten Hauptausschussmitglieder zu den im nichtöffentlichen Teil thematisierten Tagesordnungspunkten allein im entsprechenden Raum sein müssen.

Weiter teilt der Vorsitzende GV Petersson mit, dass Wortmeldungen der zugeschalteten Hauptausschussmitglieder zu den einzelnen Tagesordnungspunkten durch das vom Programm zur Verfügung gestellte Zeichen des Handhebens zu erfolgen hat und entsprechende Mitglieder des Hauptausschusses dann vor der Wortmeldung mit Namen durch den Vorsitzenden benannt werden und das Rederecht erteilt wird.

Redebeiträge von den anwesenden Mitgliedern des Hauptausschusses sind vorne am Mikrofon unter vorheriger Benennung des vollständigen Namens und der entsprechenden Fraktionszugehörigkeit zu tätigen.

Weiter teilt der Vorsitzende GV Petersson mit, dass der Tagesordnungspunkt „Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil“ gefassten Beschlüsse“ und die hiermit verbundenen gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil, aufgrund der Abschaltung des Live-Streams nach Abarbeitung des öffentlichen Teils, in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses entsprechend bekanntgegeben werden.

Folgende Mitglieder des Hauptausschusses sind entschuldigt und nehmen an der Sitzung nicht teil:

GV Frau Andermann (Vertretung: GV Herr Karl-Ludwig Tretau)

GV Frau Susanne Scheel (Vertretung: GV Herr Waldemar Pilarczyk)

GV Herr Henning Wilcken (Vertretung: GV Frau Angela Prühs

Es folgt eine Abstimmung über die Behandlung der Tagesordnungspunkte 13 bis einschließlich 16 im nichtöffentlichen Teil.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15