BV Beckmann eröffnet die 31. Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die anwesenden Bürger:innen und die Bürger:innen, die per Live-Stream die Sitzung verfolgen, die Gemeindevertreter:innen, die Verwaltung, an deren Spitze BM Samtleben, die aus Berlin zugeschaltet ist, von der Presse Frau Hötzsch, Frau Dankert und Frau Schmidt, Herrn Müller vom Seniorenbeirat, sowie Herrn Beck, Beauftragter für Menschen mit Behinderungen.

BV Beckmann erteilt Herrn Svenson von der Verwaltung für die vorab zu tätigenden Mitteilungen das Wort.

Herr Svenson teilt mit, dass diese Sitzung der Gemeindevertretung als Hybridsitzung mit Live-Stream auf www.stockelsdorf.de stattfindet.

Weiter weist Herr Svenson darauf hin, dass alle Abstimmungen der zugeschalteten Gemeindevertreter:innen per Einzelbefragung vorgenommen werden müssen.

Die zugeschalteten Gemeindevertreter:innen sind mit GV gekennzeichnet.

Es darf kein schwarzer Bildschirm von den abstimmenden Gemeindevertreter*innen zugeschaltet werden bzw. es darf keine Abschaltung / Umschaltung auf einen schwarzen Bildschirm erfolgen.

Weiter teilt Herr Svenson mit, dass der Tagesordnungspunkt "Bekanntgabe der im nichtöffentli-chen Teil gefassten Beschlüsse" und die hiermit verbundenen gefassten Beschlüsse im nichtöf-fentlichen Teil, aufgrund der Abschaltung des Live-Streams nach Abarbeitung des öffentlichen Teils, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung entsprechend bekanntgegeben werden.

Herr Svenson weist darauf hin, dass die zugeschalteten Gemeindevertreter*innen zu den im nichtöffentlichen Teil thematisierten Tagesordnungspunkten allein im entsprechenden Raum sein müssen.

Weiter teilt Herr Svenson mit, dass Wortmeldungen der zugeschalteten Gemeindevertreter*innen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten durch das vom Programm zur Verfügung gestellte Zeichen des Handhebens zu erfolgen hat und entsprechende Gemeindevertreter*innen dann vor der Wortmeldung mit Namen durch den Vorsitzenden BV Beckmann benannt werden und das Rederecht erteilt wird.

Redebeiträge von den anwesenden Gemeindevertreter:innen sind vorne am Mikrofon unter vorheriger Benennung des vollständigen Namens und der entsprechenden Fraktionszugehörigkeit zu tätigen.

Der Vorsitzende BV Beckmann stellt die Beschlussfähigkeit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

Folgende Gemeindevertreter*innen sind entschuldigt und nehmen an der Sitzung nicht teil:

GV Frau Isabel Kuczewski,

GV Frau Susanne Scheel,

GV Herr Frank-Peter Wienandt,

GV Herr Ricardo Nehls

Es folgt eine Abstimmung über die Behandlung der Tagesordnungspunkte 13 bis einschließlich 15 im nichtöffentlichen Teil.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 25