Der Vorsitzende GV Petersson eröffnet die 33. Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die anwesenden Bürger:innen und die Bürger*innen, die per Live-Stream die Sitzung verfolgen, die Mitglieder des Hauptausschusses / Gemeindevertereter:innen, die Verwaltung, an deren Spitze BM Samtleben, von der Presse Frau Hötzsch, Frau Dankert und Frau Schmidt, sowie Herrn Matthias Bößenroth vom Seniorenbeirat und Herrn Tobias Beck, Beauftragter für Menschen mit Behinderungen.

Der Vorsitzende GV Petersson stellt die Beschlussfähigkeit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

Der Vorsitzende GV Petersson erteilt Herrn Svenson von der Verwaltung für die vorab zu tätigenden Mitteilungen das Wort.

Herr Svenson teilt mit, dass diese Sitzung des Hauptausschusses als Hybridsitzung mit Live-Stream auf www.stockelsdorf.de stattfindet.

Weiter weißt Herr Svenson darauf hin, dass alle Abstimmungen der zugeschalteten Hauptausschussmitglieder per Einzelbefragung vorgenommen werden müssen.

Die zugeschalteten Mitglieder des Hauptausschusses sind mit einem A gekennzeichnet, die Gemeindevertreter:innen sind mit GV gekennzeichnet.

Es darf kein schwarzer Bildschirm von den abstimmenden Mitgliedern des Hauptausschusses zugeschaltet werden bzw. es darf keine Abschaltung / Umschaltung auf einen schwarzen Bildschirm erfolgen.

Herr Svenson weist darauf hin, dass die zugeschalteten Hauptausschussmitglieder zu den im nichtöffentlichen Teil thematisierten Tagesordnungspunkten allein im entsprechenden Raum sein müssen.

Weiter teilt Herr Svenson mit, dass Wortmeldungen der zugeschalteten Hauptausschussmitglieder zu den einzelnen Tagesordnungspunkten durch das vom Programm zur Verfügung gestellte Zeichen des Handhebens zu erfolgen hat und entsprechende Mitglieder des Hauptausschusses dann vor der Wortmeldung mit Namen durch den Vorsitzenden benannt werden und das Rederecht erteilt wird.

Redebeiträge von den anwesenden Mitgliedern des Hauptausschusses sind vorne am Mikrofon unter vorheriger Benennung des vollständigen Namens und der entsprechenden Fraktionszugehörigkeit zu tätigen.

Weiter teilt Herr Svenson mit, dass der Tagesordnungspunkt „Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil“ gefassten Beschlüsse“ und die hiermit verbundenen gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil, aufgrund der Abschaltung des Live-Streams nach Abarbeitung des öffentlichen Teils, in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses entsprechend bekanntgegeben werden.

Folgende Mitglieder des Hauptausschusses sind entschuldigt und nehmen an der Sitzung nicht teil:

GV Herr Hartmut Hamerich (Vertretung: GV Frau Angela Prühs)

GV Herr Henning Wilcken

GV Herr Carsten Büll (Vertretung: GV Herr Karl-Ludwig Tretau)

GV Herr Frank-Peter Wienandt

Der Vorsitzende GV Petersson teilt mit, dass ein Nachtragstagesordnungspunkt zum Thema „Personalangelegenheit“ gemeldet wurde.

Dieser soll der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil unter Tagesordnungspunkt 11 beigefügt werden.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden GV Herr Petersson an die Ausschussmitglieder, ob hierzu Einwendungen bestehen, werden keine Einwendungen benannt.

Es erfolgt die Abstimmung über die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Personalangelegenheit“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 13

Die bestehenden Tagesordnungspunkte verschieben sich somit entsprechend.

Es folgt eine Abstimmung über die Behandlung der Tagesordnungspunkte 11 bis einschließlich 14 im nichtöffentlichen Teil.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 13