Auszug - Erläuterung der Jahresrechnung und Festlegung der Prüfungstermine
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau BM Rahlf- Behrmann informiert kurz, dass die Resteliste mitgesandt wurde.
Herr Schleichert führt aus, dass es für die Gemeinde ein erfolgreiches Jahr gewesen ist. Der Haushalt konnte ausgeglichen werden. Die freie Finanzspitze betrug 2.303.000,-€. Der Betrag wird in den Vermögenshaushalt übernommen, um Investitionsmaßnahmen ohne Aufnahme von neuen Krediten zu finanzieren. Herr Schleichert weist darauf hin, dass diese Einnahmen in
diesem Haushaltsjahr nicht erreicht werden können, da durch die allgemeine Wirtschaftslage mit Einnahmeverlusten in der Gewerbesteuer gerechnet werden muss.
Frau BM Rahlf- Behrmann ergänzt, dass zur Zeit eine Umschuldung der Kredite erfolgt, um die günstige Marktsituation aus zu nutzen und dadurch eine Verbesserung der Haushaltslage herbei
zu führen.
Nach kurzer Beratung wird vom Vorsitzenden Herrn GV Gurth vorgeschlagen, für die Prüfung der Jahresrechnung ein Gremium wie folgt zu bilden:
3 Mitglieder der CDU- Fraktion GV H. Häffner; GV T. Petersson;
GV L. Setzepfandt
2 Mitglieder der SPD- Fraktion GV O. Krämer; GV Sigrid Jaeger
1 Mitglied der UWG- Fraktion GV R. Jochims
1 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen GV R. Dohse.
Die FDP- Fraktion hat auf die Benennung eines Vertreters verzichtet.
Herr GV Gurth lässt nunmehr über den Vorschlag abstimmen:
Der Hauptausschuss legt einvernehmlich den ersten Sitzungstermin – 30.03.2009 um 17.00 Uhr- fest.
Der Hauptausschuss fasst den Beschluss:
„ Zur Prüfung der Jahresrechnung wird ein Gremium gewählt, dass aus folgenden
Vertretern besteht:
3 Mitglieder der CDU- Fraktion GV H. Häffner; GV T. Petersson;
GV L. Setzepfandt
2 Mitglieder der SPD- Fraktion GV O. Krämer; GV Sigrid Jaeger
1 Mitglied der UWG- Fraktion GV R. Jochims
1 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen GV R. Dohse.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig