Seiteninhalt

Auszug - Erläuterung der Jahresrechnung und Festlegung der Prüfungstermine  

5. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
V09/106/KA Erläuterung der Jahresrechnung und Festlegung der Prüfungstermine
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Kämmereiamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau BM Rahlf- Behrmann informiert kurz, dass die Resteliste mitgesandt wurde

Frau BM Rahlf- Behrmann informiert kurz, dass die Resteliste mitgesandt wurde.

Herr Schleichert führt aus, dass es für die Gemeinde ein erfolgreiches Jahr gewesen ist. Der Haushalt konnte ausgeglichen werden. Die freie Finanzspitze betrug 2.303.000,-€. Der Betrag wird in den Vermögenshaushalt übernommen, um Investitionsmaßnahmen ohne Aufnahme von neuen Krediten zu finanzieren. Herr Schleichert weist darauf hin, dass diese Einnahmen in

diesem Haushaltsjahr nicht erreicht werden können, da durch die allgemeine Wirtschaftslage mit Einnahmeverlusten in der Gewerbesteuer gerechnet werden muss.

 

Frau BM  Rahlf- Behrmann  ergänzt, dass zur Zeit eine Umschuldung der Kredite erfolgt, um die günstige Marktsituation aus zu nutzen und dadurch eine Verbesserung der Haushaltslage herbei

zu führen.

 

Nach kurzer Beratung wird vom Vorsitzenden Herrn GV Gurth vorgeschlagen, für die Prüfung der Jahresrechnung ein Gremium wie folgt zu bilden:

 

            3 Mitglieder der CDU- Fraktion                                   GV H. Häffner; GV T. Petersson;

GV L. Setzepfandt

            2 Mitglieder der SPD- Fraktion                                    GV O. Krämer; GV Sigrid Jaeger

            1 Mitglied der UWG- Fraktion                                      GV R. Jochims

            1 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen          GV R. Dohse.

 

Die FDP- Fraktion hat auf die Benennung eines Vertreters verzichtet.

 

Herr GV  Gurth lässt nunmehr über den Vorschlag abstimmen:

 

Der Hauptausschuss legt einvernehmlich den ersten Sitzungstermin – 30.03.2009 um 17.00 Uhr- fest.

 

 

Der Hauptausschuss fasst den Beschluss:

Der Hauptausschuss fasst den Beschluss:

 

„ Zur Prüfung der Jahresrechnung wird ein Gremium gewählt, dass aus folgenden

  Vertretern besteht:

 

            3 Mitglieder der CDU- Fraktion                                   GV H. Häffner; GV T. Petersson;

GV L. Setzepfandt

            2 Mitglieder der SPD- Fraktion                                    GV O. Krämer; GV Sigrid Jaeger

            1 Mitglied der UWG- Fraktion                                      GV R. Jochims

            1 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen          GV R. Dohse.“

 

 

  Abstimmungsergebnis: Einstimmig