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Auszug - Musterverordnung nach § 3 Landes-Immissionsschutzgesetz  

6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 08.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
V09/166/OA Musterverordnung nach § 3 Landes-Immissionsschutzgesetz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Henk, Michael
Federführend:Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Henk erläutert dazu, dass diese Verordnung eher für Gemeinden bzw

Herr Henk erläutert dazu, dass diese Verordnung eher für Gemeinden bzw. Städte mit Tourismus zu erlassen wäre.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

„Der Ausschuss beschließt, zur Zeit keine Gemeindeverordnung zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche oder sonstigen Emissionen zu erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Frau Bürgermeisterin Rahlf-Behrmann verlässt nach der Abstimmung den Sitzungsraum.