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Auszug - Standortfestlegung für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Stockelsdorf  

9. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
V09/230/OA Standortfestlegung für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Stockelsdorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Henk, Michael
Federführend:Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende Herr GV Gurth begrüßt den Gemeindewehrführer Herrn Dornheim und den

Der Vorsitzende Herr GV Gurth begrüßt den Gemeindewehrführer Herrn Dornheim

und den Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Stockelsdorf, Herrn Fock.

Er beantragt, den Herren zu diesem TOP das Rederecht zu erteilen. Dagegen

werden von den Mitgliedern des Hauptausschusses keine Einwände erhoben.

 

Frau BM Rahlf- Behrmann führt zur Vorlage aus, dass die Unterbringung der

FF Stockelsdorf im Gerätehaus im Bäckergang nicht mehr zeitgemäß ist. Auch

die Feuerwehrunfallkasse hat auf erhebliche Mängel aufmerksam gemacht und

fordert die Beseitigung in absehbarer Zeit.

 

Herr Fock führt eine PowerPoint Präsentation vor und stellt die Situation an dem

derzeitigen Standorts dar. Nach Prüfung aller Optionen kommt die FF Stockelsdorf

zu dem Schluss, das eine wesentliche Verbesserung nur durch einen Neubau, der

sich zukunftsorientiert (erweiterbar) präsentieren sollte, erreicht werden kann.

Favorisiert wird der Standort am Bohnrader Weg.

 

Frau BM Rahlf- Behrmann unterstützt die Aussagen von Herrn Fock.

 

Im  Verlauf der sich anschließenden Diskussion werden von den Fraktionen folgende

Einwände gegen den Standort Bohnrader Weg erhoben: Der Grüngürtel soll nicht

angetastet werden; keine weitere Belastung für den Bohnrader Weg sondern Rück-

und sanfter Ausbau der Straße; die Wohnqualität leidet durch die Nähe einer Feuerwehr.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, das Grundstück der Gemeinde Stockelsdorf im

B-Plangebiet  43, in die Überlegungen mit ein zu beziehen.

 

Frau BM Rahlf- Behrmann entgegnet, dass eine Feuerwehr vorrangig für den Brand-

schutz der Gemeinde zuständig ist und sie zur Infrastruktur gehört und auch zur

Wohnqualität einer Gemeinde beiträgt. Sie weist noch einmal auf die Erreichbarkeit

einer Feuerwehr im Ort hin. Die Verkehrsituation in der Dorfstraße (Sitzung des

UBPöS am 07.09.2009) wird erläutert.

 

Herr GV Gurth spricht die einzelnen Punkte nochmals ausführlich an und teilt mit,

dass sich die CDU-Fraktion für den Verbleib der Wehr im Bäckergang ausspricht.

Es sollte eruiert werden, wie der Umbau aussehen soll bzw. nach den Richtlinien

der FUK sein muss und welche Kosten entstehen werden.

 

Nach einer weiteren kontroversen Diskussion stellt Frau BM Rahlf- Behrmann einen

Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Es sollte eine Sondersitzung mit

Sitzungsort Feuerwehrhaus im Bäckergang stattfinden.

 

Herr GV Gurth führt dazu aus, dass die Diskussion ergeben hat, dass sich die Mitglieder

des Hauptausschusses mit dem Standort am Bohnrader Weg nicht identifizieren können.

Als Alternativen wurden aufgenommen das Grundstück im B-Plan Nr. 43 und der Ausbau

des Gerätehauses im Bäckergang. Da nach seiner Ansicht der Standort im B-Plan Nr. 43

von der FF Stockelsdorf und auch von der CDU- Fraktion nicht gewollt ist, sollte auch von

dieser Alternative Abstand genommen werden.

 

Herr GV Gurth stellt den Antrag:

 

„ Der Hauptausschuss möge beschließen:

  „ Am Standort Bäckergang wird festgehalten. Die Planungen zur Erweiterung sind

    2010 auf zu nehmen.“

 

Er bietet an, die nächste Sitzung des Hauptausschusses im Feuerwehr-

gerätehaus im Bäckergang stattfinden zu lassen.

 

Herr GV Gurth lässt nun über die Anträge abstimmen:

 

      Antrag auf Vertagung der Sitzung:

 

Abstimmungsergebnis: 0-Ja-Stimmen.

 

Damit ist der Antrag auf Vertagung abgelehnt.

 

Herr GV Gurth bedankt sich bei Herrn Dornheim und Herrn Fock und verabschiedet sie

um 18.15 Uhr.

 

Die Sitzung wird in der Zeit von 18.15 Uhr – 18.25 Uhr unterbrochen.

 

Herr Gurth stellt um 18.25 Uhr die Nichtöffentlichkeit fest.

Der Hauptausschuss fasst den Beschluss:

Der Hauptausschuss fasst den Beschluss:

 

„Am Standort Bäckergang wird festgehalten. Die Planungen zur Erweiterung sind ab 2010

auf zunehmen.“

 

Abstimmungsergebnis: 14-Ja-Stimmen; 1-Stimmenthaltung

Abstimmungsergebnis:  14-Ja-Stimmen; 1-Stimmenthaltung