Aussage zur Barrierefreiheit:

Zur Zeit noch keine Relevanz. Im Zuge der jeweiligen Baumaßnahme werden die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt.

Begründung:

In der Sitzung des UBPöS am 15.03.2010 wurde beschlossen, dass in den Jahren 2011 bis 2013 folgende Straßen auszubauen sind:

1.      Ahrensböker Straße ( von  der Lohstraße bis zum Hohlweg ) 2011

2.      Bohnrader Weg 2012

3.      Albert-Einstein-Straße 2013

Durch die durchgeführten Straßensanierungsarbeiten ( DSK-Verfahren ), den Beschluss des UBPöS vom 15.06.2010 den Ausbau der Ahrensböker Straße zu verschieben und dem in der Sitzung des UBPöS am 25.10.2010 vorgestellten Straßenerhaltungskonzept ist es erforderlich, die Prioritätenliste zu ändern.

Zu beachten ist zudem, dass das vorgestellt Straßenerhaltungskonzept lediglich eine Minimallösung darstellt und das derzeitige Straßenvermögen in Höhe von ca. 8.850.000,-- € bei einer jährlichen Abschreibung von ca. 530.000,-- € in ca. 17 Jahren aufgebraucht sein wird.

Der Ausschuss hat bei den Beratungen zum Haushalt zugestimmt, dass Mittel in 2011 für den Ausbau des Bohnrader Weges zur Verfügung gestellt werden. Der Holzkampweg wird im Zuge der Erschließung des WA Gebietes des B-Plans Nr. 43 ausgebaut.

In den beigefügten Listen sind die Straßenabschnitte genannt, die auf Basis des Straßenerhaltungskonzeptes der Maßnahmenkategorie 5

( Erneuerung Ober- und Unterbau ) und der Maßnahmenkategorie 4 ( Erneuerung mit teilweiser Verstärkung ) zuzuordnen sind.

Beschlussvorschlag:

In den Jahren 2011 bis 2013 sind folgende Straßen auszubauen:

1.      Bohnrader Weg und Holzkampweg in 2011

2.      Am Wasserturm Eckhorst und Bergstraße in 2012

3.      Wiesengrund und Gillwisch in 2013

Die Prioritätenliste für Ausbaumaßnahmen im Gemeindegebiet ist lfd. zu überprüfen und dem Ausschuss 1 x jährlich vorzulegen. Das erstellte Straßenerhaltungskonzept bildet hierfür die Grundlage..

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden im Rahmen der Ausbauplanung ermittelt. Entsprechende Mittel werden zu den jeweiligen Ausbaujahren zum Haushalt angemeldet. Die Mittel für den Ausbau des Bohnrader Weges und des Holzkampweges werden zum Haushalt 2011 angemeldet.

Anlage/n:

Maßnahmenkategorie 5

Maßnahmenkategorie 4