Aussage zur Barrierefreiheit:

Zur Zeit keine Relevanz. Im Zuge der jeweiligen Baumaßnahme werden die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt.

Begründung:

In der Sitzung des UBPöS am 22.11.2010 wurde beschlossen, dass in den Jahren 2011 bis 2013 folgende Straßen auszubauen sind:

1.      Bohnrader Weg und Holzkampweg in 2011

2.      Am Wasserturm Eckhorst und Bergstraße in 2012

3.      Wiesengrund und Gillwisch in 2013

Der Holzkampweg wird planmäßig im Jahr 2011 ausgebaut. Der Ausbau des Bohnrader Weges wurde in das Jahr 2012 verschoben, da vor Baubeginn die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Abbiegespur vorliegen sollten.

Für den Ausbau von Straßen ist im Vorwege eine ingenieurtechnische Untersuchung erforderlich. Diese schließt mit einer Kostenberechnung ab. Erst danach können für das darauffolgende Haushaltsjahr entsprechende Mittel eingeworben werden. Da neben der Bergstraße in einem der folgenden Jahre auch die Kolbergerstraße ( Baujahr Mitte der 60iger Jahre ) ausgebaut werden muss, sollten diese Maßnahmen in einem Jahr ausgeführt werden. Hierdurch lassen sich Synergieeffekte ( räumliche Nähe ) erzielen, die sich auf den Preis auswirken können. Es wurden daher bereits zur Haushaltsmittelanmeldung für das Jahr 2012 entsprechende Haushaltsmittel ( jeweils 20.000,-- € für Ingenieurleistungen ) angemeldet.

Es wird daher vorgeschlagen, die Prioritätenliste ( wie im Beschlussvorschlag dargestellt ) zu ändern.

Beschlussvorschlag:

In den Jahren 2012 bis 2014 sind folgende Straßen auszubauen:

1.      Bohnrader Weg in 2012

2.      Bergstraße und Kolberger Straße in 2013

3.      Am Wasserturm Eckhorst und Gillwisch in 2014

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden im Rahmen der Ausbauplanung ermittelt. Entsprechende Mittel werden zu den jeweiligen Ausbaujahren zum Haushalt angemeldet. Die Mittel für den Ausbau des Bohnrader Weges wurden zum Haushalt 2012 angemeldet.