Vorlage - V12/863/OA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
entfällt
Begründung:
Der Hauptausschuss hat am 26.03.2012 folgende acht Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss zu den Wahlen der Gemeinde- und Kreisvertretungen am 26.05.2013 gewählt.
Beisitzerin/Beisitzer Stellvertreterin/Stellvertreter
Heide-Marie Jüngling Erhardt Neu
Margitta Stark Henrik Jüngling
Eberhard Muhs Janina Wilcken
Dr. Wolfgang Czieslik Christina Nikisdch
Rainer Groll Sven Monitz
Silke Jochims Gisela Neu
Sabine Hansen Birte Konzorr
Pauline Lingens Dirk Lingens
Wie aus der anliegenden E-Mail von Herrn Hansen v. 20.04.2012 zu entnehmen, ist Frau Birte Konzorr ersatzlos zu streichen. Aus diesem Grund ist der Gemeindewahlausschuss neu zu wählen.
Gem. § 12 Abs. 3 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes werden die acht Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertretervor jeder Wahl aus dem Kreis der Wahlberechtigten gewählt. d. h. es müssen auch acht Stellvertreterinnen und Stellvertreter namentlich benannt und gewählt werden.
Beschlussvorschlag:
In den Gemeindewahlausschuss zu den Wahlen der Gemeinde- und Kreisvertretungen am 26. Mai 2013 werden als Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter folgende Personen gewählt:
Der Beschluss v. 26.03.2012 wird aufgehoben.
Finanzielle Auswirkungen:
Sitzungsgeld für jede Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Anlage
1 E-Mail