Aussage zur Barrierefreiheit:

Nicht relevant

Begründung:

Die Benutzungsgebühr für die Straßenreinigung war 2011 nicht kostendeckend. Die Gebührenkalkulation schließt mit einer Unterdeckung von 18.855,54 Euro ab, die in die Vorschau 2013 vorgetragen wurde.

Die Straßenreinigungsgebühr wird jährlich kalkuliert. Eventuelle Überschüsse oder Fehlbeträge werden in den folgenden Gebührenbedarfsberechnungen mit einbezogen. Somit wird eine Durchschnittsgebühr für einen mehrjährigen Zeitraum festgesetzt.

Beschlussvorschlag:

1.      Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2011 wird zur Kenntnis genommen.

2.      Der Gebührenvorschau für die Straßenreinigungsgebühr 2012 sowie 2013, mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,40 Euro für die Jahre 2011 bis 2013 wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlage/n:

Gebührenkalkulation 2011

Gebührenvorschau 2012 und 2013