Aussage zur Barrierefreiheit:

Zurzeit keine Relevanz. Im Zuge der jeweiligen Baumaßnahmen werden die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt.

Begründung:

In der Sitzung des UBPöS am 24.10.2011 wurde beschlossen, dass in den Jahren 2012 bis 2014 folgende Straßen auszubauen sind:

1.      Bohnrader Weg in 2012

2.      Bergstraße und Kolberger Straße in 2013

3.      Am Wasserturm Eckhorst und Gillwisch in 2014

Der Ausbau des Bohnrader Weges wurde in das Jahr 2013 verschoben, da die planungsrechtlichen Voraussetzungen ( Straße und Abbiegespuren auf der L 184  liegen im Geltungsbereich des B-Plan Nr. 66 ) bisher noch nicht vorliegen.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2013 zeichnet sich ab, dass die Ausbaumaßnahmen Bergstraße und Kolberger Straße in das Haushaltsjahr 2014 verschoben werden müssen. Eine abschließende Beratung erfolgt erst in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2012.

Der formulierte Beschlussvorschlag ist daher unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsberatungen zu schließen.

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Beschlussfassung der Gemeindevertretung zu Haushalt 2013 sind in den Jahren 2013 bis 2015 folgende Straßen auszubauen:

1.      Bohnrader Weg in 2013

2.      Bergstraße und Kolberger Straße in 2014

3.      Am Wasserturm Eckhorst und Gillwisch in Obernwohlde 2015

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden im Rahmen der jeweiligen Ausbauplanung ermittelt. Entsprechende Mittel werden zu den jeweiligen Ausbaujahren zum Haushalt angemeldet. Die Mittel für den Ausbau des Bohnrader Weges wurden zum Haushalt 2013 angemeldet.

Anlage/n:

Keine