Aussage zur Barrierefreiheit:

Keine Relevanz

Begründung:

Aufgrund einer Abfrage bei den Schulen wurden anliegende Haushaltsansätze ermittelt. Die  Schulen wurden gebeten, Ihre Ansätze für 2015 zu melden. Der Ausschuss für Umwelt, Planung, Bauen und öffentlicher Sicherheit tagt am 15.09.2014, daher sind die Prioritäten (Bauunterhaltung) noch nicht festgelegt.

Vom Hauptamt wird für den Bereich der Schulen folgendes Budget benötigt und ist wie folgt aufgeteilt:

Gegenüber 2014 ist der Gesamthaushalt 2015 um € 121.100 € erhöht worden.                                                                          

Das liegt u.a. daran, dass die Energiekosten weiterhin steigen und es trotz Energiesparmaßnahmen zu keiner Senkung der Kosten kommt.

Die Abweichungen ggü. 2014 ergeben sich bei allen Schulen, da größere Modernisierungs- und Reparaturarbeiten durchzuführen sind.

In der Schule Ravensbusch ist die Modernisierung der Jungen-WC Anlage im Altbau geplant (55.000 €).

In der GHS sind 3 große Umbaumaßnahmen im Bereich der Unterdecken (30.000 €), akustische Maßnahmen in den Klassen (20.000 €) sowie brandschutztechnische Maßnahmen (10.000 €) erforderlich.

In der EKS sind Umbaumaßnahmen in den Garderobenbereichen, Fluchtwege und Außenanlagen geplant (60.000 €).

In der GemS sind die Erneuerung der Schüler-WC-Anlage Damen (65.000 €), Instandsetzungsarbeiten an der Elektroverteilung (70.000 €), die Modernisierung des Bioraumes 11.000 €, akustische Maßnahmen (14.000 €), Modernisierung des Medienraumes (15.000 €) sowie Austausch der Außentüranlage (11.000 €) notwendig.

Die anderen Kosten in allen Schulen sind normaler Unterhaltungsaufwand bzw. turnusmäßige Ausbesserungs- und Reparaturarbeiten.

Ansonsten entstehen gegenüber 2014 keine gravierenden Abweichungen. Die Ansätze sind überwiegend aus 2014 übernommen worden.

Bei den Kopierkosten xxx.5231030 kommt es zu einer Erhöhung, da die Schulen vermehrt mit Kopien arbeiten. Das war bei der Ausschreibung der Kopierer nicht bekannt.

Die Erhöhung bei den Ansätzen xxx.5241000 ist damit zu begründen, dass aufgrund des Tarifvertrages im Gebäudereinigungshandwerk die Löhne um über 2 % steigen werden.

Des Weiteren ist aufgrund der Energiewende mit steigenden Stromkosten zu rechnen (ca. 5 – 10 %).

Aufgrund der Erhöhung der Postgebühren kommt es auch hier zu einer leichten Steigerung.

Weitere Einsparpotentiale sind aufgrund der anhaltend hohen Energiekosten sowie vertraglichen Bindungen mit Reinigungsunternehmen nicht vorhanden. Hier wird durch Neuausschreibung versucht, eine kostengünstigere Lösung herbeizuführen.

Die dem UBPöS vorgelegte Prioritätenliste des Bauamtes (Unterhaltungsmaßnahmen xxx.5211000) ist als Anlage 3 beigefügt. Da der Ausschuss erst am 15.09.2014 tagt, sind alle Beträge der 1. Priorität aufgeführt, was auch zu den hohen Mehrkosten an den Schulen führt.

Die Dateien für die Schulen sind zur besseren Übersicht gesondert je Schule aufgeteilt worden.

Für den Finanzhaushalt ergeben sich folgende Summen:

Die dringend erforderlichen Anschaffungen ergeben sich aus der anliegenden Haushaltsliste und sind jeweils unter den Produktsachkonten 070000 / 080000 (über 1.000 € netto) und 0791000 / 0891000 (zwischen 150 und 1.000 € netto) aufgeführt.

Die Gesamtkosten für die Schulen bewegen sich weit über den Anmeldungen des letzten Jahres (>20.000 €). Die Veränderungen ergeben sich innerhalb der Schulen.

Die größte Steigerung ist an der Gemeinschaftsschule zu verzeichnen. Allein die beantragten 4 interaktiven Tafeln machen Kosten von 24.000 € aus.
Weiterhin sind für den Nachtragshaushaltsplan 2014 weitere Mehrkosten in Höhe von 21.600 € für Sicherheitsschränke, Internetanbindung, Umrüstung des Computerraumes und eine Leiter für das Regalsystem angemeldet worden. Sollten einigen Maßnahmen in 2014 nicht bewilligt werden, muss der Betrag von 30.900 € zusätzlich im Jahre 2015 aufgestockt werden.

Für die OGS ist die Neuanschaffung eines Backofens erforderlich, da der alte Ofen dem Anstieg beim Mittagessen nicht mehr gerecht wird.

Die Schulkostenbeiträge sowie die Kosten des Schulverbandes sind feste Kennzahlen und werden der Vorlage nachrichtlich (Anlage 3) zur Kenntnis gegeben.

Beschlussvorschlag:

„Der Ausschuss wird gebeten, die anliegende Budgetaufstellung 2015 für den Hauptproduktbereich 2 -Schulen- in den Haushaltsplan 2015 aufzunehmen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n:

1. Aufstellung für jede Schule Anlage 1 a – 1 e

2. Liste Bauamt (vor Beschluss UBPöS) Prioritätenliste Anlage 2

3. Feste Kennzahlen 2015 (nachrichtlich) Anlage 3