Aussage zur Barrierefreiheit:

Ohne Relevanz

Begründung:

In der Vergangenheit haben sich bei diversen Projekten der Gemeinde Stockelsdorf Bürgerinitiativen gebildet oder es wurden Unterschriftenlisten eingereicht. Beispielsweise wurden Interessenvertretungen gegen die Aufstellung von Wohncontainern für Migranten, gegen die Errichtung einer Waldkindergartengruppe im B-Plangebiet 31 oder im Zuge des Ausbaus der Kolberger Straße / Bergstraße gegründet.

Bisher wurde ein umfassender Dialog praktiziert. Die Vertreter der Gruppierungen wurden eng in die einzelnen Verwaltungsprozesse eingebunden bzw. es wurde – neben der gesetzlich ohnehin vorgesehenen Bürgerbeteiligung –  wiederholt zu Besprechungen eingeladen. 

Es ist festzustellen, dass in Anbetracht der Vielzahl von Initiativen diese Praxis ohne zusätzliches Personal nicht mehr leistbar ist. Ich verweise insoweit auch auf die Diskussion im Hauptausschuss im Zusammenhang mit dem Personalbericht vom 16.09. 2014.  Problematisch ist auch, dass nicht immer erkennbar war, ob die Interessenvertreter/innen legitimiert waren und ob bzw. an wen die in den Verwaltungsgesprächen erhaltenen Informationen weitergeben wurden.

Es wird vorgeschlagen, künftig eine umfassende Informationsveranstaltung durchzuführen, in der jede/r Betroffene die Möglichkeit hat, sich direkt zu informieren, Fragen zu stellen und Anregungen vorzutragen.

Ich bitte um Beratung, wie künftig verfahren werden soll.

Beschlussvorschlag:

Erfolgt in der Sitzung

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n: