Aussage zur Barrierefreiheit:

Ohne Relevanz

Begründung:

Die Gemeindevertretung hatte in ihrer Sitzung am 11.03.2014 die Verwaltung beauftragt, die Förderung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes zu beantragen und Mittel hierfür einzuwerben.

Für die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes werden ca. 50.000 Euro benötigt. Davon werden 2015 etwa 25.000 Euro und in 2016 weitere 25.000 Euro aufzuwenden sein.

Die Bereitstellung der Mittel für 2015 liegt in der Kompetenz der Bürgermeisterin.

Um eine Beauftragung des Klimaschutzkonzeptes vornehmen zu können, muss formal auch die Finanzierung im Haushaltsjahr 2016 gesichert sein.

Die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes wird im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über den Projektträger Jülich (Forschungszentrum Jülich GmbH) mit 30.225 Euro gefördert, sodass lediglich etwa 19.775 Euro aus Haushaltsmitteln der Gemeinde zu finanzieren sind.

Der Hauptausschuss hat die Angelegenheit in seiner Sitzung am 28.04.2015 vorberaten und der Gemeindevertretung empfohlen, umseitig aufgeführten Beschluss zu fassen.

Beschlussvorschlag:

Im Rahmen der Haushaltsplanung 2016 werden 25.000 Euro für die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes bereitgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n: