Vorlage - V15/707/BA
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Begründung:
- Einnahmen
Für das Jahr 2016 sollte für Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken eine Summe von 380.000,00 EUR veranschlagt werden.
Es könnten fünf Grundstücke verkauft werden, die zum Teil schon Bauland sind oder aber in 2016 voraussichtlich bebaubar werden. Hieraus könnten sich Gesamteinnahmen in Höhe von rd. 700.000 EUR ergeben. Bei diesen Grundstücken handelt es sich bis auf eines um Restgrundstücke, deren Vermarktung aus verschiedenen Gründen nicht sicher prognostiziert werden kann. Daraus resultierend erscheint der Verkauf von drei Grundstücken realistisch, woraus sich Einnahmen in Höhe von 380.000,00 EUR erzielen lassen. Diese sind in Höhe von 280.000,00 EUR auf dem Konto 111060.1552 und in Höhe von 100.000,00 EUR auf dem Konto 111060.4541 einzuplanen.
- Ausgaben
Für das Jahr 2016 sollten Ausgaben in Höhe von ca. 1.200.000,-- EUR veranschlagt werden. Diese Summe setzt sich wie folgt zusammen:
a) Grundstücksankäufe/Sonstiges
Für nicht vorhersehbare Ankäufe, sowie die laufenden Ausgaben für Vermessungen, Bodengutachten, Gebühren etc. im Zusammenhang mit Grundstücksankäufen ist im Jahr 2016 ein Budget von 200.000,-- EUR auf dem Konto 111060.029 einzuplanen.
b) Grundstücksankäufe
Für den Ankauf einer Fläche ist ein Budget von 500.000,00 EUR auf dem Konto 111060.1552 zu dem Projekt 6001 einzuplanen. Einzelheiten werden im HA am 14.09.2015 unter dem TOP Baulandmobilisierung erläutert.
(Soweit weitere größere Areale angekauft werden, muss der Betrag über einen gesonderten Beschluss außerplanmäßig bereitgestellt werden.)
c) Unterbringung von Migranten
Der Ankauf von Liegenschaften im Rahmen der Unterbringung von Migranten ist voraussichtlich auch für das Jahr 2016 notwendig. Hierfür sollten 500.000,00 EUR auf dem Produktsachkonto 111060.0341000 zur Verfügung gestellt werden.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, in den Haushaltsplan für das Jahr 2016 folgendes Liegenschaftsbudget einzustellen:
- Einnahmen
Für das Jahr 2016 ist für Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken eine Summe von 380.000,00 EUR zu veranschlagen.
- Ausgaben
Für das Jahr 2016 ist für Ausgaben im Zusammenhang mit Grundstücksankäufen eine Summe in Höhe von 1.200.000,-- EUR zu veranschlagen.
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