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Vorlage - V15/729/HA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Ohne Relevanz
Begründung:
s. Anlage
Beschlussvorschlag:
Erfolgt während der Sitzung
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.07.2015
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Antrag CDU + Bündnis 90-Die Grünen TTIP (1099 KB) | ||