Aussage zur Barrierefreiheit:

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Begründung:

Die Mittel werden für dringend durchzuführende Straßen- und Wegeunterhaltungsmaßnahmen benötigt, welche bei den Straßen- und Wegekontrollen festgestellt worden sind und eine erhebliche Unfallgefahr für Personen darstellen.

Um den Engpass auf dem PSK 541010.5221000 zu überbrücken, wurden überplanmäßig 25.000 Euro aus dem PSK 551010.5221000 (Unterhaltung öffentliches Grün) bereitgestellt. Von den beantragten 50.000 Euro für die Straßenunterhaltung werden 15.000 Euro für notwendige Knickarbeiten an das PSK 551010.5221000 zurückgeführt.

Beschlussvorschlag:

Aufgrund der Dringlichkeit sind die Mittel umgehend bereitzustellen und einzusetzen.

Einer Eilentscheidung durch die Bürgermeisterin wird zugestimmt.

Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 541010.5221000 in Höhe von 50.000 Euro wird zugestimmt

Finanzielle Auswirkungen:

Die Deckung erfolgt über folgende Produktsachkonten

424040.5211000.5036 in Höhe von 25.000 Euro

538010.5457010                  in Höhe von 18.000 Euro

538010.5754011                in Höhe von   1.100 Euro

538010.5457012                in Höhe von      900 Euro

571010.5431060                in Höhe von   5.000 Euro

Gesamt                                                     50.000 Euro

Anlage/n:

Überplanmäßige Anzeige mit Streckenkontrolllisten