Vorlage - V16/927/HA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Ohne Relevanz
Begründung:
Die Ansätze im Ergebnishaushalt wurden, soweit möglich, aus dem Vorjahr übernommen.
Im Finanzhaushalt ist unter dem Produktkonto 424030.0700000 (Großsportanlage) für die Sportplatzpflege die Anschaffung von Pflegegeräten im Wert von insgesamt 30.700 Euro vorgesehen. Dabei handelt es sich um die Ersatzbeschaffung für ein abgängiges Tiefenlockerungsgerät (ca. 23.000 Euro). Ferner ist der Erwerb eines Böschungsmähers (ca. 4.000 Euro) und eines Kunstrasenstriegels (ca. 3.700 Euro) geplant. Alle Geräte werden auch auf den Sportanlagen im Herrengarten und in Dissau eingesetzt.
Da voraussichtlich die Anschaffung von Defibrillatoren für die Sportanlagen in diesem Jahr nicht abgeschlossen sein wird, sind für die Sportanlage Herrengarten, das Sportzentrum Jahnstraße, die Sportanlage Dissau, die Großsporthalle Rensefelder Weg und die ATSV-Sporthalle jeweils 1.800 Euro (= insgesamt 9.000 Euro) erneut für diesen Zweck eingeplant.
Vorsorglich sind unter dem Produktkonto 111020.0800010 für den Breitbandausbau 100.000 Euro eingeworben worden (Beratungshonorare etc.).
Die Zuschusszahlungen für die Kindertagesstätten steigen gegenüber dem Vorjahr um rund 370.000 Euro auf 2.788.000 Euro. Ursächlich hierfür sind im Wesentlichen die Zahlungen für die neuen Kindertagesstätten „HIMMELBLAU“ und „Johanniter“ sowie die voraussichtlichen Betriebsaufnahmen der Wald- und Naturkindergartengruppe und der Krippengruppe in der Offenen Ganztagsschule.
Die geschätzten Aufwendungen und Erträge für die Unterbringung von Migranten sind in einer gesonderten Anlage dargestellt
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss und die Gemeindevertretung werden gebeten, die in den Anlagen aufgeführten Haushaltsansätze für die Produktbereiche 1, 3 und 4 in den Haushaltsplan 2017 zu übernehmen.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
1) Kindertagesstätten – Zuschüsse der Gemeinde 2017
2) Unterbringung von Migranten – voraussichtliche Einnahmen und Ausgaben 2017
3) Finanzhaushalt 2017
4) Ergebnishaushalt Einnahmen 2017 – Produktbereiche 1, 3 und 4
5) Ergebnishaushalt Ausgaben 2017 – Produktbereiche 1, 3 und 4
6) Unterhaltung der gemeindlichen Liegenschaften
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Haushaltsansatz Kitas 2017 (8 KB) | ||
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2 | öffentlich | Haushalt 2017 Unterbringung Migranten (792 KB) | ||
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3 | öffentlich | Haushalt 2017 Finanzhaushalt Ausgaben 3 (95 KB) | ||
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4 | öffentlich | Haushalt 2017 Ergebnishaushalt Einnahmen 2 (63 KB) | ||
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5 | öffentlich | Haushalt 2017 Ergebnishaushalt Ausgaben 3 (93 KB) | ||
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6 | öffentlich | Haushalt2017.Unterhaltung.Liegenschaften.Gemeinde (128 KB) | ||