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Vorlage - V16/974/HA  

Betreff: Breitbandausbau im Gemeindebereich Stockelsdorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gert Schulz
Federführend:Haupt- und Sozialamt   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
14.11.2016 
20. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

 

Keine Aussage

 

 

 

Begründung:

 

Am 11.04.2016 hat die Gemeindevertretung die Verwaltung beauftragt, über eine freihändige Vergabe eine Beratungsfirma zu beauftragen, die Verwaltung mit technischem, wirtschaftlichem und juristischem Fachwissen bei der Breitbandversorgung der „weißen Flecken“ der Gemeinde zu unterstützen und hat hierfür 50.000,- € zur Verfügung gestellt.

Aus Sicht der Verwaltung ist die Bereitstellung dieser Mittel nicht mehr erforderlich, da durch das Engagement der Stadtwerke Lübeck / Travekom der ländliche Raum weitgehend mit Glasfaseranschlüssen versorgt wird.

Ende Juni 2016 wurde bekannt, dass die Stadtwerke Lübeck einen Glasfaserausbau in den Dorfschaften Arfrade, Dissau, Horsdorf, Klein Parin, Malkendorf, Obernwohlde und Pohnsdorf durchführen würden, wenn eine Vorvermarktungsquote von 55% erreicht wird.

Alle Dorfschaften haben weit über 55% erreicht und laut Pressebericht in den LN vom 26. August 2016 bauen die Stadtwerke Lübeck das geplante Breitbandnetz aus.

Aus dem in der Gemeindevertretersitzung am 11.04.2016 von der EGOH vorgestellten vorläufigen Ergebnis der Markterkundung für den Breitbandausbau im Gemeindebereich Stockelsdorf geht hervor, dass Curau als unterversorgt anzusehen ist. Jedoch sind mehr als 50% der Fläche mit einer Downloadgeschwindigkeit von bis zu 16 Mbit/s (Schönkamp) und bis zu 50 Mbit/s der Rest der Dorfschaft mit einer Hybridtechnik versorgt. Dies geht aus dem  Netzausbauplan der Telekom hervor (https://www.telekom.de/start/netzausbau).

Die Gemeinde Stockelsdorf sollte die Marktaktivitäten abwarten. Der Beschluss ist daher aufzuheben.


Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

Der in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.04.2016 unter TOP 5 gefasste Beschluss wird aufgehoben. 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 


Anlage/n:

 

keine

Stammbaum:
V16/974/HA   Breitbandausbau im Gemeindebereich Stockelsdorf   Haupt- und Sozialamt   Beschlussvorlage
V16/020/HA   Breitbandausbau im Gemeindebereich Stockelsdorf   Haupt- und Sozialamt   Beschlussvorlage