Vorlage - V17/102/OA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Nicht relevant
Begründung:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.05.2017 Christian Ehmcke (CDU), Torsten petersson (CDU), Manfred Beckmann (CDU), Jens Andermann (SPD), Ralf Labeit (SPD), Frank-Peter Wienandt (UWG), Heinrich Finke (Grüne) und Peter Hinzmann (FDP) zu Beisitzerin den Gemeindewahlausschuss für die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Gemeinde Stockelsdorf gewählt.
Da die Wahl der stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzer versehentlich nicht durchgeführt wurde, ist diese nun nachzuholen. Für jedes bisher gewählte Mitglied ist eine Stellvertreterin bzw. ein Stellvertreter zu benennen und zu wählen.
Ich bitte zu beachten, dass gem. § 55 Abs. 2 Satz 2 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes niemand in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein darf.
Beschlussvorschlag:
In den Gemeindewahlausschuss zur Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Gemeinde Stockelsdorf werden als stellvertretende Beisitzerinnen und Beisitzer folgende Personen gewählt:
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
keine