Vorlage - V17/155/HA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Die Beschaffung eines inklusiven Spielgerätes ist für 2018 vorgesehen.
Begründung:
Die Ansätze im Ergebnishaushalt wurden, soweit möglich, aus dem Vorjahr übernommen bzw. an die gegenwärtige Kostensituation angepasst.
Im Finanzhaushalt sind unter dem Produktkonto 424030.0700000 (Großsportanlage) insgesamt 60.000 Euro für verschiedene Pflegegeräte eingeplant. Es handelt sich hierbei um die Ersatzbeschaffung für abgängige Maschinen (Rasentraktor) bzw. Anschaffungen für eine Optimierung der Pflegearbeiten. Die Pflegegeräte sollen auch auf den Sportanlagen im Herrengarten und in Dissau eingesetzt werden.
Die Zuschusszahlungen für die Kindertagesstätten steigen gegenüber dem Vorjahr um rund 260.000 Euro auf 3.050.000 Euro. Ursächlich hierfür verlängerte Betreuungszeiten in den Kindertageseinrichtungen sowie Anpassungen der Kostenausgleichszahlungen an die aktuelle Kostenentwicklung.
Der Arbeitskreis Inklusion hat sich dafür ausgesprochen, die Stockelsdorfer Kinderspielplätze teilweise mit behindertengerechten Spielgeräten zu versehen. So wird im Zuge der Umgestaltung des Herrengartenparks im 1. Bauabschnitt auf dem Spielplatz am Herrenhaus eine Nestschaukel installiert, die sowohl von Kindern mit als auch ohne Behinderungen benutzt werden kann. In 2018 ist vorgesehen, auf einem Spielplatz, möglichst im Ortszentrum, ein Rollstuhlfahrer-Karussell aufzustellen. Für dieses inklusive Spielgerät, das ebenfalls von Kindern mit und ohne Behinderung genutzt werden kann, sind im Budget des Bauamtes 40.000 Euro (Produktkonto: 551020.0700000) eingeplant.
Die geschätzten Aufwendungen für die Unterbringung von Migranten sind in einer gesonderten Anlage dargestellt.
Beschlussvorschlag:
- Der Hauptausschuss und die Gemeindevertretung werden gebeten, die in den Anlagen aufgeführten Haushaltsansätze für die Produktbereiche 1, 3 und 4 in den Haushaltsplan 2018 zu übernehmen.
- Der Hauptausschuss und die Gemeindevertretung werden ferner gebeten, im Haushaltsplan 2018 40.000 Euro für die Installation eines Rollstuhlfahrerkarussells vorzusehen.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
1) Kindertagesstätten – Zuschüsse der Gemeinde 2018
2) Unterbringung von Migranten – voraussichtliche Ausgaben 2018
3) Finanzhaushalt 2018 – Produktbereiche 1,3 und 4
4) Ergebnishaushalt 2018 – Einnahmen Produktbereiche 1, 3 und 4
5) Ergebnishaushalt 2018 – Ausgaben Produktbereiche 1, 3 und 4
6) Behindertengerechtes Spielgerät: Beispiel Rollstuhlfahrer-Karussell
7) Unterhaltung der gemeindlichen Liegenschaften (Bauamt)
Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
1 | öffentlich | Anlage 1 - Kindertagesstätten Zuschüsse Gemeinde 2018 (60 KB) | |||
2 | öffentlich | Anlage 2 - Unterbringung Migranten (644 KB) | |||
3 | öffentlich | Anlage 3 - Finanzhaushalt 2018 (353 KB) | |||
4 | öffentlich | Anlage 4 - Ergebnishaushalt 2018 Einnahmen (122 KB) | |||
5 | öffentlich | Anlage 5 - Ergebnishaushalt 2018 Ausgaben (46 KB) | |||
6 | öffentlich | Anlage 6 - Rollstuhlfahrerkarussell (319 KB) | |||
7 | öffentlich | Anlage 7 - Unterhaltung gemeindeeigender Gebäude (Bauamt) (133 KB) |