Aussage zur Barrierefreiheit:

entfällt

Begründung:

Zu den der Vorlage beigefügten Listen werden folgende Hinweise gegeben:

• Bei den Ansätzen für den Haushalt 2019 wurden bauliche Notwendigkeiten und beschlossene Projekte vorrangig priorisiert.

• Haushaltsmittel aus 2018 werden grundsätzlich nicht ins Haushaltsjahr 2019 übertragen, es sei denn, es bestehen noch laufende Aufträge bzw. vertragliche Bindungen.

Beschlussvorschlag:

„Der  Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit empfiehlt dem

Hauptausschuss, die anliegenden Haushaltsansätze im Haushalt 2019 zu berücksichtigen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von