Vorlage - V19/675/OA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
entfällt
Begründung:
Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Ostholstein hat bei seiner diesjährigen Prüfung festgestellt, dass die im Jahre 1997 erlassene Wochenmarktsatzung der Gemeinde Stockelsdorf nach § 2 Kommunalabgabengesetz des Landes Schleswig-Holstein (KAG) seine Gültigkeit verloren hat und somit neu zu erlassen ist.
Derzeit, konstant innerhalb der letzten Jahre, bieten fünf Marktbeschicker und -beschickerinnen ihren Waren auf dem Wochenmarkt in Stockelsdorf an. Der aktuelle Gebührensatz für Verkaufsstände und -wagen liegt bei 0,69 EUR pro Frontmeter und Markttag bzw. einer Mindestgebühr von 3,00 EUR.
Nachfolgend sind die Einnahmen und Ausgaben der letzten drei Jahre im Überblick aufgeführt:
Jahr | Marktstandgebühren | Kosten (Energie/Wasser) | Differenz |
2017 | 1.519,44 € | 2.538,09 € | - 1.018,65 € |
2018 | 1.519,44 € | 2.043,87 € | - 524,43 € |
2019 | 1.519,44 € | 2.126,62 € | -607,18 € |
Eine Kostendeckung wird aufgrund der geringen Anzahl an Marktstandbetreibern kaum möglich sein. Jedoch sollte mit der Neufassung der Wochenmarktsatzung auch eine Anpassung der Marktstandgebühren einhergehen. Um die Unterdeckung der Ausgaben zu reduzieren, wird seitens der Verwaltung empfohlen, den Gebührensatz für Verkaufsstände und –wagen von 0,69 auf 0,80 EUR je Frontmeter und Markttag zu erhöhen.
Der Entwurf der Neufassung der Wochenmarktsatzung für die Gemeinde Stockelsdorf ist als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Neufassung der Wochenmarktsatzung der Gemeinde Stockelsdorf gemäß anliegendem Entwurf zu beschließen.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
Entwurf der Wochenmarktsatzung für die Gemeinde Stockelsdorf
Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
1 | öffentlich | Wochenmarkt - Marktsatzung 2019 (247 KB) |