Aussage zur Barrierefreiheit:

Im Zuge der jeweiligen Ausbauplanung werden die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt ( siehe auch Grundsatzbeschluss zur Barrierefreiheit ).

Begründung:

In der Sitzung des UBPöS am 13.11.2018 wurde beschlossen, dass in den Jahren 2019 bis 2022 folgende Straßen auszubauen sind:

1.                Stichstraße von der Lohstraße ( B-Plan 72 ) in 2019
2.                Ausbau der Straße Königsberger Ring in 2020
3.                Ausbau der Wilhelm-Westphal-Straße in 2021
4.                Ausbau der Straße Altes Ende in Eckhorst in 2022

Zu 1:Mit der Herstellung von 2 Neubauvorhaben in 2015/2016 ist die Bebauung in diesem Straßenbereich abgeschlossen. Die Stichstraße von der Lohstraße ( zwischen Haus Nr. 42a und 46 ) ist ca. 100 m lang, die Fahrbahnbreite ( Asphalt ) beträgt nur ca. 2,60 m, der wassergebundene Seitenstreifen ist ca. 3,00 m breit, die Oberflächenentwässerung erfolgt nur über einen Sickerschacht und es sind nur 2 Straßenleuchten vorhanden. Die Ausbauplanung wurde in der Sitzung des UBPöS am 20.09.2016 beschlossen. In der Sitzung des UBPöS am 21.02.2017 wurde das Bauprogramm beschlossen. Die geplante Baumaßnahme wurde durch Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2017 verschoben. Die Ausbaukosten sind zum Haushalt 2019 angemeldet worden. Eine Ausschreibung im April 2019 hat eine Kostenüberschreitung der Kostenberechnung von ca. 30 % ergeben. Die Ausschreibung wurde daraufhin aufgehoben. Eine erneute Ausschreibung, mit einem Ausführungstermin in 2020 wurde im Oktober 2019 durchgeführt. Eine Auftragsvergabe ist für die Sitzung des UBPöS am 12.11.2019 vorgesehen.

Zu 2:Bei der Straße Königsberger Ring handelt es sich um ein ca. 500 m langes Straßenstück. Die Straße wurde im Jahr 1963 hergestellt und zeigt deutliche Verschleißerscheinungen. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,80 m bis 5,00 m. Der teilweise vorhandene Gehweg hat Breiten zwischen 1,35 m und 1,50 m ( in Teilbereichen sogar deutlich weniger ). Es sind 8 Straßenleuchten mit Abständen zwischen 50 und 73 m vorhanden. Im Jahr 2005 wurde die Niederschlagswasserleitung den hydraulischen Anforderungen angepasst. Ebenso ist eine neue Gas- und Wasserleitung in der Straße verlegt worden. Die Ausbauplanung wurde in der Sitzung des UBPöS am 20.08.2019 vorgestellt und beschlossen. Aufgrund vieler Einwände von Anliegern wurde am 22.10.2019 eine Anwohnerversammlung durchgeführt. Über das Ergebnis wird in der Sitzung des UBPöS am 12.11.2019 berichtet.

Zu 3:Bei der Wilhelm-Westphal-Straße handelt es sich um eine ca. 150 m lange Stichstraße. Die Straße wurde in den 60iger Jahren hergestellt und zeigt mittlerweile deutliche Verschleißerscheinungen. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,50 m. Die Gehwege haben eine Breite zwischen 1,20 m und 1,40 m. Es sind 3 Stück Straßenleuchten ( älteren Datums ) vorhanden, die zudem nicht am Gehweg orientiert sind.

Zu 4:Bei der Straße Altes Ende handelt es sich um eine alte ( die Straße ist bereits in Plänen von 1876 eingezeichnet ) ca. 550 m lange Straße in der Ortslage Eckhorst. Die Fahrbahnbreite beträgt überwiegend nur 4,0 m. Gehwege sind nicht vorhanden. Es sind 9 Stück Straßenleuchten vorhanden. Der Regenwasserkanal ist nur in Teilbereichen vorhanden und verläuft teilweise über Privatgrundstücke. Im Zuge der Kanalisationsmaßnahme in 1994 wurde im hinteren Bereich der Straße eine neue Verschleißdecke eingebaut.

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt sind in den Jahren 2021 bis 2023 folgende Straßen auszubauen:

Ausbau der Straße Königsberger Ring in 2021

Ausbau der Wilhelm-Westphal-Straße in 2022

Ausbau der Straße Altes Ende in Eckhorst in 2023

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden im Rahmen der jeweiligen Ausbauplanungen ermittelt. Entsprechende Haushaltsmittel werden zu den beschlossenen Ausbaujahren zum Haushalt angemeldet. Die Mittel für den Ausbau der Stichstraße von der Lohstraße ( B-Plan 72 ) sind zum Haushalt 2020 ( VE aus 2019 ) angemeldet worden. Mittel für den Ausbau der Straße Königsberger Ring wurden zum Haushalt 2020 als VE angemeldet.

Anlage/n:

keine