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Vorlage - V20/915/BA  

Betreff: Förderung Fuß- und Radverkehr
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bauamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Vorberatung
29.06.2020 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Stockelsdorf Entscheidung
31.08.2020 
16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Aussage zur Barrierefreiheit:

 

 

 

Begründung:

 

Für die Förderung des Fuß- und Radverkehrs im Rahmen der Klimaschutzbemühungen bietet Rad.SH der Gemeinde einen hohen Nutzen:

Der Verein Rad.SH wurde 2017 gegründet. Nach Gründung war anfangs nicht klar, welchen konkreten Nutzen Kommunen durch den Beitritt erhalten würden, inzwischen steht fest, dass Initiativen und Förderprogramme der Landesregierung Schleswig-Holstein (im Zusammenhang mit dem Radverkehr) über Rad.SH abgewickelt werden. Rad.SH hat somit einen hohen Stellenwert erhalten. Daher ist es, auch nach explizitem Hinweis des Staatssekretärs Herrn Goldschmidt (MELUND) bei seinem Besuch in Stockelsdorf, sinnvoll als Gemeinde beizutreten. So wird als erstes Förderprogramm die Teilnahmegebühr der Aktion STADTRADELN durch das Land Schleswig-Holstein getragen. Die Umsetzung der Förderung erfolgt durch Rad.SH.

 

Beitrittsvoraussetzungen:

  • Beschluss der Gemeindevertretung
  • Benennung eines Ansprechpartners und Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit
  • Entrichtung des Mitgliedsbeitrags

 

Aktive Mitarbeit bedeutet die Teilnahme und ggf. Ausrichtung der

  • Mitgliederversammlung (tagt 1-mal jährlich in wechselnden Kommunen). Die Vertretung der Gemeinde erfolgt durch die Bürgermeisterin
  • Facharbeitskreissitzungen (tagt zwei- bis viermal pro Jahr). Die Teilnahme erfolgt durch den Ansprechpartner

 

Rad.SH bieten den Mitgliedern weiterhin:

  • den gemeinsamen Austausch von Informationen und Vernetzung
  • Materialien als Muster und Vorlagen für Bürgerinformationen, Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen
  • Information und direkte Unterstützung über Fördermöglichkeiten, Fachfragen, Planungs- und Bauleistungen
  • Unterstützung bei Veranstaltungen und Aktionen, Fachveranstaltungen, Exkursionen und Fortbildung, Verknüpfung des Radverkehrs mit dem Öffentlichen Verkehr, Mitwirkung bei der Verbesserung der Förder- und Finanzierungsregelungen, enge Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden, Schaffung eines größeren politischen Gewichts für den Radverkehr.
  • Die Möglichkeit mobilen Radzählgeräte zu leihen, die eine zeitlich begrenzte Messungen der Radnutzung auf Straßen und Radwegen ermöglichen

Weiterführende Informationen und Quelle: https://rad.sh/

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeinde Stockelsdorf fördert den Fuß- und Radverkehr. Dazu tritt sie dem Verein

RAD.SH Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V.“ bei. Die nötigen Beitrittsvoraussetzungen sind durch die Verwaltung zu erfüllen. Als Ansprechpartnerr Rad.SH wird der Klimaschutzmanager benannt.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

1000

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: 561010.5291000

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 

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Anlage/n:

 

Muster Beitrittsformular Rad.SH

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Muster RAD.SH-Mitgliedsantrag (123 KB)