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Vorlage - V20/941/KA  

Betreff: III. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Kämmereiamt   
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Stockelsdorf Entscheidung
15.06.2020 
15. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
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Aussage zur Barrierefreiheit:

Nicht relevant

 

 

 

 

 

Begründung:

Die Baumaßnahme der Straße Am Wasserturm in der Dorfschaft Eckhorst ist abgeschlossen.

Die Straße wurde asphaltiert und Bordsteine wurden zu beiden Straßenseiten gesetzt.

 

Die Straße „Am Wasserturm“ wird in das Straßenverzeichnis, Anlage A, der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Stockelsdorf (Straßenreinigungssatzung) mit aufgenommen. Die Straßenreinigungsfirma wurde beauftragt diese Straße beim Reinigungsablauf mit zu reinigen.

 

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Beschlussvorschlag:

Die III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Stockelsdorf (Straßenreinigungssatzung) wird beschlossen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 

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Anlage/n:

III. Nachtragssatzung

Anlage A, Straßenverzeichnis

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich III. Nachtragssatzung 2020 (8 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage A-Straßenreinigungskatalog neu 2020 (13 KB)