Aussage zur Barrierefreiheit:

Nicht relevant

Begründung:

Die Straßenreinigungsgebühr wird jährlich kalkuliert. Eventuelle Überschüsse oder Fehlbeträge werden in den folgenden Gebührenbedarfsberechnung mit einbezogen. Somit wird eine Durchschnittsgebühr für einen mehrjährigen Zeitraum festgesetzt.

Die Straßenreinigungsgebühr konnte 6 Jahre unverändert bei 1,14 EUR je veranlagten Meter bleiben.

Die Istkalkulation für das Jahr 2018 hat mit einer Unterdeckung in Höhe von 8.801,72 EUR und  im Jahr 2019 mit einer Unterdeckung in Höhe von 8.593,63 EUR abgeschlossen.

Diese Unterdeckungen wurden in die Vorschau für die Jahre 2020 und 2021 mit einbezogen.

Die Personalkosten für den Bauhof sind im Kalkulationsjahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr gleichgeblieben. Bei der Istkalkulation 2019 ist eine Reduzierung von ~ 13.500,00 EUR berechnet worden.

Die Kosten für die Straßenreinigung sind für das Jahr 2018 um 17.038,01 EUR im Vergleich zum Vorjahr gestiegen und im Jahr 2019 um 11.187,82 EUR im Vergleich zu 2018.

Die Papierkorbentleerung wurde in der zweiten Jahreshälfte 2018 an einen dritten vergeben. Die Auswirkungen der Kosten in Verbindung mit den Personalkosten des Bauhofes sind erst im Kalkulationszeitraum 2019 zu ersehen.

Für die maschinelle Straßenreinigung ist die Firma Gollan beauftragt worden. Die Kosten entsprechen den Ausschreibungsunterlagen.

Ab dem 01.01.2021 wird sich die Straßenreinigungsgebühr von 1,14 EUR auf 1,32 EUR je veranlagten Meter erhöhen.

Beschlussvorschlag:

1. Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2019 wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Gebührenvorschau für die Straßenreinigungsgebühr 2020 und 2021 mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,32 EUR für die Jahre 2019 bis 2021 wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n:

Gebührenkalkulation 2019, Gebührenvorschau 2020 und 2021