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Vorlage - V20/965/OA  

Betreff: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2020 zur Einrichtung eines Haltverbotes (Verkehrszeichen 283) zwischen der Straße Ravenshörn und Dorfstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Entscheidung
29.06.2020 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
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Aussage zur Barrierefreiheit:

 

Ohne Relevanz

 

 

 

 

Begründung:

 

s. beiliegenden Antrag

 

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Beschlussvorschlag:

 

s. beiliegenden Antrag

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 

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Anlage/n:

 

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2020 zur Einrichtung eines Haltverbotes (Verkehrszeichen 283) zwischen der Straße Ravenshörn und Dorfstraße

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag SPD Fraktion20200615-Haltverbot Bohnrader Weg (400 KB)