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Vorlage - V20/036/BA  

Betreff: Prioritätenliste für den Vollausbau von Straßen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hanns-Joachim Maiwald
Federführend:Bauamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Entscheidung
09.11.2020 
22. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Aussage zur Barrierefreiheit:

 

Im Zuge der jeweiligen Ausbauplanung werden die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt ( siehe auch Grundsatzbeschluss zur Barrierefreiheit ).

 

Begründung:

 

In der Sitzung des UBPöS am 12.11.2019 wurde beschlossen, dass in den Jahren 2021 bis 2023 folgende Straßen auszubauen sind:

 

  1.                Ausbau der Straße Königsberger Ring in 2021
  2.                Ausbau der Wilhelm-Westphal-Straße in 2022
  3.                Ausbau der Straße Altes Ende in Eckhorst in 2023

 

 

Zu 1: Bei der Straße Königsberger Ring handelt es sich um ein ca. 500 m langes Straßenstück. Die Straße wurde im Jahr 1963 hergestellt und zeigt deutliche Verschleißerscheinungen. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,80 m bis 5,00 m. Der teilweise vorhandene Gehweg hat Breiten zwischen 1,35 m und 1,50 m ( in Teilbereichen sogar deutlich weniger ). Es sind 8 Straßenleuchten mit Abständen zwischen 50 und 73 m vorhanden. Im Jahr 2005 wurde die Niederschlagswasserleitung den hydraulischen Anforderungen angepasst. Ebenso ist eine neue Gas- und Wasserleitung in der Straße verlegt worden. Die Ausbauplanung wurde in der Sitzung des UBPöS am 20.08.2019 vorgestellt und beschlossen. Aufgrund vieler Einwände von Anliegern wurde am 22.10.2019 eine Anwohnerversammlung durchgeführt. Über das Ergebnis wurde in der Sitzung des UBPöS am 12.11.2019 berichtet. Auf der Basis der Beschlussfassung wurde die Ausschreibung durchgeführt.

 

Zu 2: Bei der Wilhelm-Westphal-Straße handelt es sich um eine ca. 150 m lange Stichstraße. Die Straße wurde in den 60iger Jahren hergestellt und zeigt mittlerweile deutliche Verschleißerscheinungen. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,50 m. Die Gehwege haben eine Breite zwischen 1,20 m und 1,40 m. Es sind 3 Stück Straßenleuchten ( älteren Datums ) vorhanden, die zudem nicht am Gehweg orientiert sind.

 

Zu 3: Bei der Straße Altes Ende handelt es sich um eine alte ( die Straße ist bereits in Plänen von 1876 eingezeichnet ) ca. 550 m lange Straße in der Ortslage Eckhorst. Die Fahrbahnbreite beträgt überwiegend nur 4,0 m. Gehwege sind nicht vorhanden. Es sind 9 Stück Straßenleuchten vorhanden. Der Regenwasserkanal ist nur in Teilbereichen vorhanden und verläuft teilweise über Privatgrundstücke. Im Zuge der Kanalisationsmaßnahme in 1994 wurde im hinteren Bereich der Straße eine neue Verschleißdecke eingebaut.

 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 19.10.2020 wurde beschlossen, die Maßnahme auf 2024 zu verschieben.

 

 

Perspektivisch sind in den Folgejahren ( ab 2024 ) folgende Straßen auszubauen:

 

- Marienburgstraße

- Wiesengrund

- Ahrensböker Straße

- Bäckergang

- Tilsiter Straße 

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Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt sind in den Jahren 2021 bis 2023 folgende Straßen auszubauen:

 

Ausbau der Straße Königsberger Ring in 2021

Ausbau der Wilhelm-Westphal-Straße in 2022

Keine Maßnahmen in 2023

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Die finanziellen Auswirkungen werden im Rahmen der jeweiligen Ausbauplanungen ermittelt. Entsprechende Haushaltsmittel werden zu den beschlossenen Ausbaujahren zum Haushalt angemeldet. Die Mittel für den Ausbau der Straße Königsberger Ring sind zum Haushalt 2021 ( VE aus 2020 ) angemeldet worden. Mittel für den Ausbau der Wilhelm-Westphal-Straße wurden zum Haushalt 2021 als VE angemeldet.

 

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Anlage/n:

 

Keine