Aussage zur Barrierefreiheit:

Die Führung der Menschen mit Behinderungen erfolgt optisch und taktil.

Begründung:

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit am 20.08.2019 wurde vom Ingenieurbüro Wald & Kunath die Ausbauplanung für den Königsberger Ring vorgestellt und beschlossen. Nach einer Anliegerversammlung am 22.10.2019 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit am 12.11.2019 eine geänderte Ausbauplanung für den Bereich zwischen der Stettiner Straße und der Stolper Straße vorgestellt und beschlossen.

Ergänzend wurde beschlossen, dass im Kreuzungsbereich Breslauer Straße / Tilsiter Straße eine Fahrbahneinengung auf der Südseite des Königsberger Rings zu berücksichtigen ist.

Die Einrichtung eines Zebrastreifens in diesem Bereich sollte geprüft werden.

Die Fahrbahneinengung wurde in der Ausbauplanung berücksichtigt. Eine Errichtung des Zebrastreifens wurde von der Verkehrsaufsicht abgelehnt.

Unabhängig von der beitragsrechtlichen Abgrenzung ist nach Abstimmung mit der Kämmerei ein Beschluss über das Bauprogramm notwendig. Auf der Grundlage der vorgestellten Ausbaupanung ( incl. der Änderungen ) wurde das beigefügte Bauprogramm entwickelt.

Beschlussvorschlag:

Das beigefügte Bauprogramm wird beschlossen

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n:

Ausbauplanung

Bauprogramm