Aussage zur Barrierefreiheit:

Keine Relevanz

Begründung:

Zu der beigefügten Liste Haushalt für den Bereich Bauen HH Jahr 2022 werden folgende Hinweise gegeben:

Die investiven und konsumtiven Mittelanmeldungen sind produktbezogen zugeordnet. Die Haushaltsanmeldung enthält einen Rückblick über die Rechnungsergebnisse der Vorjahre 2019 und 2020. Den Ansatz für das laufende HH Jahr 2021, die Mittelanmeldung mit VE für das HH Jahr 2022 sowie einen mittelfristigen Finanzausblick bis zum HH Jahr 2025.

Produktsachkonten mit Kleinstbeträgen bis 300 Euro wurden weitestgehend den entsprechenden Deckungskreisen zugeordnet und die Mittelanmeldung somit auf 0 Euro gesetzt. Sofern Ausgaben in 2022 für Gutachten, Sachverständige, Anwalts- und Prozesskosten u.a. feststehen, haben diese einen Planungsansatz für 2022.

Haushaltsmittel aus 2021 wurden nur in das HH Jahr 2022 übertragen, soweit noch laufende Aufträge bzw. vertragliche Bindungen bestehen.

Bei geplanten Bauvorhaben wurden vorerst die Honorarkosten bis zur Genehmigungsplanung (Einreichung Bauantrag) eingestellt. Die nachfolgenden Honorarkosten (inkl. Fachplaner) sowie die Baukosten werden erst nach vorliegender Baugenehmigung über einen Nachtragshaushalt eingeworben.

Sofern im laufenden HH Jahr nicht mehr mit dem Bau begonnen werden kann, erfolgt die Mittelbereitstellung über eine Verpflichtungsermächtigung (VE). Diese ermächtigt die Verwaltung, Verpflichtungen zur Leistung von Anzahlungen für Investitionen in künftigen Jahren bzw. in dem darauffolgenden HH Jahr einzugehen.

Die Begründung der Bauhofleitung für die Fahrzeug- und Gerätebeschaffung für den Bauhof sowie die Haushaltsplanung Spielplätze ist als Anlage beigefügt.

Am 30. September hat gemeinsam mit der Politik eine Haushaltsvorbesprechung stattgefunden. Die Ergebnisse aus der Beratung wurden in den HH 2022 eingearbeitet.

Die angemeldeten investiven Mittel aus dem Bereich Klimaschutz

111060.0903000-3164 Bau einer Mobilitätsstation

541010.0903000-3181 Bau einer Fahrradabstellanlage 

541010.0903000-3182 Bau von Fahrradreparaturstationen

551010.0903000-3130 Anschaffung v. Samenspenderautomaten für Blumensaaten

561010.0903000-4006 Erstellung Quartierskonzept

werden vom Klimaschutzmanager vorstellt. Der Fachausschuss hat ggfls. die Möglichkeit, die Anmeldungen zu kürzen, zu schieben oder zu streichen.

Beschlussvorschlag:

„Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit empfiehlt dem Hauptausschuss, die anliegenden Haushaltsansätze im Haushalt 2022 zu berücksichtigen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n:

Haushalt 2022 Bereich Bauen

Haushaltsplanung 2022 Spielplätze

Haushaltsanmeldung 2022 Bauhof Fahrzeug- und Gerätebeschaffung