Vorlage - V21/238/HA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Keine Relevanz.
Begründung:
Die Gemeinde Stockelsdorf wurde auserwählt, vorbehaltlich eines zustimmenden Beschlusses der Gemeindevertretung, als eine von deutschlandweit zehn Modellkommunen am Projekt Losland teilzunehmen.
Ziel des Projekts Losland ist es, Kommunen in ganz Deutschland mit Hilfe passgenauer Bürgerbeteiligungsprozesse bei der Gestaltung einer enkeltauglichen Zukunft vor Ort zu unterstützen. Das von Stockelsdorf um die Jahrtausendwende entwickelte Leitbild ist nicht mehr zeitgemäß. In einem der letzten Hauptausschüsse wurde darüber diskutiert, eine Agenda 2030/2040 für Stockelsdorf zu entwickeln. Stockelsdorf nennt sich selbst klimafreundliche Gemeinde, aber es sind noch viele Dinge auf dem Weg dorthin, die umgesetzt werden müssen.
Losland bietet Kommunen Begleitung bei der Ausgestaltung von Beteiligungsprozessen an, die zur Erneuerung des Leitbildes beitragen könnten.
Es handelt sich bei Losland um ein Projekt von Mehr Demokratie e.V. und dem Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) Potsdam. Gefördert wird es von der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Kosten für die Prozessbegleitung und Moderation übernimmt Losland, erstattet werden müssen nur Reisekosten. Der Gegenwert der Prozessbegleitung beträgt rund 10.000 €.
Die Verwaltung und die politischen Gremien sind in letzter Zeit immer wieder bei bestimmten Fragen an Grenzen gestoßen. Stockelsdorf wächst unbestritten und unvermeidlich. Losland kann Stockelsdorf dabei bei der Frage unterstützen, wie es wachsen möchte. Da dafür aber auch die Meinung derer gefragt ist, die es angeht, nämlich der Bewohner*innen Stockelsdorfs, ist es sicherlich attraktiv, eine solche Agenda mit einem progressiven Beteiligungsprozess zu begleiten.
Natürlich ist unbestritten, dass dadurch auch ein Mehraufwand für die Verwaltung entsteht, da Stockelsdorf sich aber sowieso mit einer Agenda 2030/2040 beschäftigen wollte und das Thema Bürgerbeteiligung ein guter Anknüpfungspunkt für die GWÖ Bilanzierung ist und teilweise schon Ansätze in der Projektgruppe dazu erörtert wurden, ist die Teilnahme als Modellkommune aus Sicht der Verwaltung zu befürworten.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschluss beschließt, dass die Gemeinde Stockelsdorf vorbehaltlich der Bestätigung durch die Gemeindevertretung als Modellkommune am Projekt Losland teilnimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorbereitenden Schritte für eine Teilnahme und den wegweisenden Gemeindevertretungsbeschluss gemeinsam mit Losland vorzubereiten.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
Präsentation Losland
Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name |