Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2017 | S17-553 | |||||
| Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 20.06.2017 | S17-553 | |||||
| Ö 5 | Netzentwicklungsplan Strom Bedarfsermittlung 2017-30, vorläufige Prüfungsergebnisse Stellungnahme der Gemeinde Stockelsdorf | V17/167/BA | |||||
| Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße - Satzungsbeschluss – | V17/154/BA | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: „1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.“
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| 19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15 Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 13
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| 09.10.2017 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||
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Beschlussvorschlag: „1. Über die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Beteiligungen der Behörden nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1 A+B
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 für das Gebiet nordöstlich der Hermannstraße (zwischen den Hausnummern 6 und 16a-g) und südwestlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Okonek Straße (Hausnummern 7c, d, e, 11 und 11a) und des Le-Portel-Ringes 18 - Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden – | V17/158/BA | |||||
| Ö 8 | Widmung von Straßen und Wegen in der Gemeinde Stockelsdorf | V17/146/BA | |||||
| Ö 9 | Widmung von Straßen und Wegen in der Gemeinde Stockelsdorf (Modifizierung von gefassten Beschlüssen) | V17/147/BA | |||||
| Ö 10 | Haushaltsansätze 2018 für den Bereich Bauen | V17/143/BA | |||||
| Ö 11 | Haushalt des Ordnungsamtes für das Haushaltsjahr 2018 | V17/148/OA | |||||
| Ö 12 | Antrag der UWG vom 06.09.2017 auf Änderung des vorhandenen Straßenbelages im Bereich der Fahrbahnverengungen im Resefelder Weg und im Dichterviertel | ||||||
| N 13 | Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in der Gemeinde Stockelsdorf | ||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 15 | Anfragen | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Bericht über durchgef. Beschlüsse (62 KB) | ||
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2 | öffentlich | Anfrage BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN (59 KB) | ||