Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen vom 28.10.2019 und 12.11.2019 | S19-629 | |||||||||||
| Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 12.11.2019 | S19-629 | |||||||||||
| Ö 5 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 für das Gebiet nördlich der Dissauer Dorfstraße, östlich der Dissauer Dorfstraße, südlich des Grundstückes Dissauer Dorfstraße 62 sowie des Grundstückes Dissauer Dorfstraße 64 und 64a und westlich landwirtschaftlich genutzter Fläche sowie der Grundstücke Dissauer Dorfstraße 50 und 52 - Aufstellungsbeschluss - | V19/846/BA | |||||||||||
| Ö 6 | Widmung einer Erweiterung der Schillerstraße | V19/847/BA | |||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die nachstehend aufgeführte Erweiterung der Schillerstraße (siehe Anlage 1) liegt innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf und wird gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr gewidmet:
Die Erweiterung (markierte Flurstücke siehe Anlage 1) wird gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft. Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
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| 21.01.2020 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die nachstehend aufgeführte Erweiterung der Schillerstraße (siehe Anlage 1) liegt innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf und wird gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr gewidmet:
Die Erweiterung (markierte Flurstücke siehe Anlage 1) wird gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft. Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15 Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15
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| 10.02.2020 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||
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Die Gemeindevertretung beschließt:
Die nachstehend aufgeführte Erweiterung der Schillerstraße (siehe Anlage 1) liegt innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf und wird gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr gewidmet:
Die Erweiterung (markierte Flurstücke siehe Anlage 1) wird gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft. Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29 Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 26
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| Ö 7 | Antrag der UWG-Fraktion vom 25.11.2019 für die Verkehrssituation (ruhender und fließender Verkehr) im "Dichterviertel" Maßnahmen zu prüfen, die zu einer Entlastung der Anwohner führen | V19/850/OA | |||||||||||
| Ö 8 | Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2019 "Gewinnung eines zukünftigen privaten Betreibers zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Wasserstofftankstelle in Stockelsdorf" | V19/851/BA | |||||||||||
| Ö 9 | Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und UWG vom Dezember 2019 zur "Entwicklung der Dorfschaften der Gemeinde Stockelsdorf" | V19/852/BA | |||||||||||
| Ö 10 | Anfragen | ||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen | ||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Bericht über durchgef Beschlüsse 12.11.2019 (57 KB) | ||