Herr Maiwald gibt für den Vollausbau von Gemeindestraßen Erläuterungen zur vorliegenden Prioritätenliste.

Aufgrund der Anfrage des Herrn Helmut Neu teilt Frau Bürgermeisterin Rahlf-Behrmann mit, dass auf der Grundlage des vorliegenden Maßnahmenkataloges ein neutrales Planungsbüro beauftragt wurde, eine Prioritätenliste für den Ausbau von Straßen zu erstellen, die dann Grundlage für die Umsetzung bilden soll. Die Bürgerinnen und Bürgern werden bei beitragsfähigen Maßnahmen in gewohnter Weise durch entsprechende Schreiben der Verwaltung informiert. Das entsprechende Satzungsrecht der Gemeinde Stockelsdorf wird dabei zugrunde gelegt.

Herr Rodewald weist ergänzend darauf hin, dass die Gemeinde bei abgängigen Straßen sowohl aus Gründen der Verkehrssicherheitspflicht, als auch  aus doppischen Gesichtspunkten verpflichtet ist, diese Straßen wieder herzustellen.

Aus Sicht der Aktiv-Reginon Innere Lübecker Bucht teilt Herr Rodewald mit, dass finanzielle Mittel für den Ausbau eines ländlichen Kernwegenetzes zur Verfügung gestellt werden, vorausgesetzt, die Gemeinde hat einen Beschluss über ein entsprechendes Wegekonzept gefasst.

Diese würde bedeuten, dass vorrangig diese Kernwege unterhalten und ausgebaut werden würden. Die Verwaltung wird den Ausschuss weiter informieren.

Von einer durch Herrn Hantel vorgeschlagenen Ortsbesichtigung der Straßen wird abgeraten, da nur oberflächlich eine Begutachtung möglich ist.

Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit fass den Beschluss:

„In den Jahren 2011 bis 2013 sind folgende Straßen auszubauen:

1.      Bohnrader Weg und Holzkampweg in 2011

2.      Am Wasserturm Eckhorst und Bergstraße in 2012

3.      Wiesengrund und Gillwisch in 2013

Die Prioritätenliste für Ausbaumaßnahmen im Gemeindegebiet ist lfd. zu überprüfen und dem Ausschuss 1 x jährlich vorzulegen. Das erstellte Straßenerhaltungskonzept bildet hierfür die Grundlage.“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig