GV Gurth erklärt, dass aufgrund der Diskussion zum Stellenplan in der letzten Sitzung dieser TOP auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Mit allen Bürgerinitiativen werde durch die Verwaltung und Politik ein umfassender Dialog praktiziert. Weiterhin erklärt er, dass heute darüber beschlossen werden soll, in welcher Tiefe sich die Verwaltung weiterhin mit Angelegenheiten der Bürgerinitiativen befassen soll.

BM Rahlf-Behrmann erläutert, die bisher über das normale Maß hinausgehende Informationspolitik und die personelle Belastung. Sie geht dabei besonders auf die unterschiedlichen Problematiken der Fachbereiche ein.

Sie schlägt dem Haupausschuss vor, bei größeren Vorhaben eine Informationsveranstaltung durzuführen, in der alle Interessierten informiert werden. Dabei betont Sie, dass Fragen, die an die Verwaltung gerichtet werden selbstverständlich weiterhin innerhalb der vorgesehenen 2-Wochen-Frist beantwortet werden.

Des Weiteren schlägt sie vor im Internet regelmäßig über aktuelle Bauprojekte zu informieren. Der Internetauftritt wird in der nächsten Amtsleiterbesprechung thematisiert.

GV Gurth betont, dass die Einwohnerstunde im UBPöS den Bürgerinnen und Bürgern eine weitere Möglichkeit bietet Fragen zu Baumaßnahmen zu stellen und tendiert zum oben erklärten Vorhaben.

GV Neu schlägt vor, ein Informationsblatt der Gemeinde herauszugeben.

Der Hauptausschuss diskutierte kontrovers über dieses Thema. Alle Mitglieder einschl. Verwaltung sind sich darüber einig, dass eine breite Beteiligung der Bürger gewünscht wird. Alle Betroffenen sollten direkt die Möglichkeit haben sich in einer Veranstaltung zu informieren.

Der Hauptausschuss beschließt:

Künftig ist bei größeren Maßnahmen eine umfassende Informationsveranstaltung durchzuführen, in der jede/r Betroffene die Möglichkeiten hat, sich direkt zu informieren, Fragen zu stellen und Anregungen vorzutragen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig