BV Werner begrüße die Planerin Frau Hempen von der Firma PROKOM und erteilt ihr das Wort. Diese stellt anhand eines Plans den Entwurf der B-Plan-Änderung vor.

Es werden einige Fragen zum Plan gestellt, die von Frau Hempen beantwortet werden.

BM Rahlf-Behrmann ergänzt die Antworten um die Auskunft, dass der Trägerschaftsvertrag dem Fachausschuss (JSSSK) vorgelegt werden soll.

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1

Eine endgültige Abwägung dieser Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 4. Änderung für das Gebiet südwestlich der L332 sowie nordöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Heinrichstraße und die Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

4. Der vorgenannte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 11 -Neuaufstellung-, 4. Änderung für das Gebiet südwestlich der L332 sowie nordöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Heinrichstraße und die Begründung dazu sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden sind über die Auslegung entsprechend zu benachrichtigen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig