Die SPD-Fraktion gibt zu Protokoll, dass sie die Arbeitszeit des Schulsozialarbeiters in der Gemeinschaftsschule mit der angesetzten 0,77 Stelle für zu wenig erachtet und erkundigt sich nach evtl. vorgesehenen Stundenerhöhungen.

BM Rahlf-Behrmann erklärt, dass die Wochenarbeitszeit des Schulsozialarbeiters kürzlich erst erhöht wurde und erstmal beobachtet wird, ob diese ausreichend ist. Bei Bedarf könnten die Stunden weiter angepasst werden.

Des Weiteren erklärt die SPD, dass es seit zwei Jahren keine Gleichstellungsbeauftragte geben würde und wie wichtig diese Stelle gerade in Bezug auf die Integration von Flüchtlingen wäre. Die SPD schlägt vor, sollte das Land bis Ende des Jahres keine Rechtsvorschriften in Zusammenhang mit der Einstellung von Gleichstellungsbeauftragten erlassen, die Stelle neu auszuschreiben.

BM Rahlf-Behrmann verweist auf den einvernehmlichen Beschluss, wonach auf die Rechtsvorschrift des Landes gewartet werden soll.

Der Hauptausschuss beschließt:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Stellenplan 2017 gemäß beiliegendem Entwurf zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig