GV Gurth erklärt, dass aufgrund der neuen Rechts- und Beschlusslage die Gemeinde zukünftig für die gesamten Kosten der Straßensanierung aufkommen muss. Über die Rahmenbedingungen der Vorgehensweise soll heute abgestimmt und das Verfahren vereinfacht werden.

Die Bürgerinnen und Bürger haben weiterhin die Möglichkeit sich vor der Umsetzung über die einzelnen Baumaßnahmen in der Verwaltung/ im Bauamt, sowie während der Einwohnerfragestunde zu erkundigen.

Es herrscht eine Diskussion zum Thema.

Der Hauptaussschuss beschließt:

Die Anliegerinnen und Anlieger sind über geplante Straßenausbaumaßnahmen zu informieren. Die Ausbauplanung ist auf der Homepage der Gemeinde Stockelsdorf zu veröffentlichen. Die öffentliche Präsentation und Erläuterung der Ausbauplanung erfolgt im Rahmen der Sitzung des UBPöS. Gesonderte Informationsveranstaltungen werden nur noch in Ausnahmefällen durchgeführt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15