Herr Schmidt-Johnsen stellt das Bauprogramm vor (die Planunterlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlage  7  beigefügt).

Anschließend erfolgt eine kontroverse Diskussion über den Umfang der Umbaumaßnahmen. In diesem Zusammenhang wird auf die Beschlusslage des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur vom 19.11.2018 hingewiesen.

Die Notwendigkeit für Umbaumaßnahmen wird durch den Inhalt des Schreibens des Schulleiters vom 27.10.2018 (liegt dem Original der Niederschrift als Anlage 7 bei)  dargestellt. Es wird u.a. festgestellt, dass die gesamte Schule nicht barrierefrei ist.

Herr Rodewald und Frau Piechotta erläutern den Sachstand. Sie legen dar, in welchen Ausschüssen die einzelnen Planungsschritte zu beschließen sind.

Nach eingehender Diskussion wird festgestellt, dass es noch Abstimmungsbedarf zum geplanten Umfang der Umbaumaßnahmen in der Gemeinschaftsschule gibt. Es ist ein zukunftsfähiges Gesamtkonzept aller Maßnahmen aufzustellen.

Herr Andermann schlägt daher vor, in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur und des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit erneut über das Raum- und Planungskonzept zu beraten. Der Schulleiter  Herr Lemke ist einzubinden.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Raum- und Planungskonzept in Abstimmung mit Herrn Lemke zu überarbeiten. Eine gemeinsame Sitzung (Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung, und öffentliche Sicherheit und Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur) ist zu diesem Tagesordnungspunkt in der Gemeinschaftsschule durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 13