Herr van der Poel erläutert sowie visualisiert die Haushaltsansätze für den Bereich Klimaschutz anhand einer Präsentation (Anlage 3). Anschließend beantwortet er hierzu aufkommende Fragen. Es wird einstimmig beschlossen, dass die Haushaltsmittel für die aufgeführten Klimaschutzmaßnahmen unter der Bedingung zur Verfügung gestellt werden, dass die in der Sitzung benannten Fördermittel eingeworben werden.  

Frau Sandberg stellt zudem Änderungen der in der Anlage zur Vorlage V21/224/BA aufgeführten Haushaltsansätze 2022 für den Bereich Bauen vor (Anlage 4). Die vorgebrachten Änderungen wurden den Ausschussmitgliedern zu Beginn der Sitzung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Der untenstehende Beschlussvorschlag wurde daher entsprechend modifiziert.

Vom Ausschuss werden diverse weitere Fragen zu den angemeldeten Mitteln für den Bereich Bauen gestellt, welche seitens der Verwaltung beantwortet werden. 

Beschlussvorschlag:

„Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit empfiehlt dem Hauptausschuss, die anliegenden Haushaltsansätze mit den in der Tischvorlage aufgeführten Änderungen im Haushalt 2022 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 14   Ablehnung: 0  Enthaltung: 1

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15