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Auszug - Entscheidung über die Teilnahme der Gemeinde Stockelsdorf als Modellkommune am Projekt Losland  

26. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses in Präsenz mit Online-Stream auf www.stockelsdorf.de
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
Zusatz: Präsenzsitzung mit Online-Stream auf www.stockelsdorf.de
V21/238/HA Entscheidung über die Teilnahme der Gemeinde Stockelsdorf als Modellkommune am Projekt Losland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Haupt- und Sozialamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Samtleben stellt das Projekt Losland vor. Stockelsdorf hätte die Möglichkeit als Modellkommune die kostenlose Beratung und Moderation für eine sog. „Agenda für eine enkeltaugliche Zukunft“r Stockelsdorf zu bekommen. Daraus könnten u.a. Ideen für mehr Bürgerbeteiligung entwickelt werden.

Sie betont, dass die heute zu treffende Entscheidung bahnbrechende Weichen für die Zukunft stellen könnte.

 

Die SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen sind für die Teilnahme am Projekt.

Die CDU- und die FDP-Fraktion sind grundsätzlich für das Projekt, findet jedoch, dass die Gemeinde Stockelsdorf nicht mit als erste Kommune an dem Projekt teilnehmen sollte. Hauptsächlich sind die künftigen Millionenausgaben für andere Maßnahmen und der erhöhte Personalaufwand Gründe für die Absage am Projekt. Bürgermeisterin Samtleben verweist noch mal darauf, dass eine kostenlose Teilnahme durch die Ende 2022 auslaufende Förderung der Bundeszentrale für politische Bildung nur zeitnah möglich ist.

 


Der Hauptausschuss beschließt:

 

Die Gemeinde Stockelsdorf nimmt vorbehaltlich der Bestätigung durch die Gemeindevertretung als Modellkommune am Projekt Losland teil.

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorbereitenden Schritte für eine Teilnahme und den wegweisenden Gemeindevertretungsbeschluss gemeinsam mit Losland vorzubereiten.

 


Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 14