Auszug - Erforderliche bauliche Maßnahmen in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Stockelsdorf
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Samtleben erläutert einzelne Punkte des Beschlussvorschlages.
Hierzu aufkomende Fragen des Ausschusses werden ergänzend von Herrn Ohm sowie Herrn Middeler beantwortet.
Es wird sich einvernehmlich darauf geeinigt den Beschlussvorschlag zu Ziffer 3, wie von Herrn Ohm vorgeschlagen, abzuändern. Der modifizierte Beschlussvorschlag lautet wie folgt:
Beschlussvorschlag:
1. Die angebotenen Container zur Unterbringung von 2 Krippengruppen einschließlich der angrenzenden Nebenräume sollen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt durch die Gemeinde angemietet werden und in direkter Nähe zur KiTa „Arche Noah“ aufgestellt werden. Im Vertrag sollte eine Kaufoption, unter Anrechnung der geleisteten Mietzahlungen, vereinbart werden.
Die Miet-, Transport-, Montage- und Inbetriebnahmekosten in Höhe von 85.000 € werden im 1. Nachtragshaushalt 2022 zur Verfügung gestellt. Die weiteren benötigten Mittel sind in den Folgejahren zur Verfügung zu stellen.
2. Die zur Herstellung der räumlichen Mindestanforderungen erforderlichen Baumaßnahmen in den Kindertagesstätten „Arche Noah“, „Zum Guten Hirten“ und „Unter´m Sternenzelt“ werden schnellstmöglich geplant und umgesetzt.
Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 35.000 € werden im 1. Nachtragshaushalt 2022 zur Verfügung gestellt.
3. Die KiTa „Unter´m Sternenzelt“ soll einen Erweiterungsbau erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt in die weitere Planung einzusteigen. Die erforderlichen Kosten für die Planung in Höhe von 50.000 € werden im 1. Nachtragshaushalt 2022 zur Verfügung gestellt.“
4. Für den geplanten Neubau einer Kindertagesstätte innerhalb des Gebietes des B-Plan Nr. 86 werden die erforderlichen Baukosten im 1. Nachtragshaushalt 2022 als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3,75 Mio. € zur Verfügung gestellt.
Mögliche Fördermittel sollen im Vorwege geprüft und ggf. akquiriert werden.
5. Im Zuge der Schaffung weiterer Betreuungsplätze soll die KiTa „Arche Noah“ mittelfristig erweitert werden. Im Haushalt 2023 sollen die entsprechenden Planungskosten zur Verfügung gestellt werden. Vorausgesetzt die geänderte Bauleitplanung liegt zu diesem Zeitpunkt vor.
6. Mögliche An- und Umbaumöglichkeiten in der KiTa „Haus der Gartenzwerge“ zur Vergrößerung des Schlafraumes der Krippengruppe sind zu prüfen und abzuwägen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15
Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15