Auszug - Genehmigung einer außerplanmäßigen Anzeige
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
GV Herr Labeit teilt mit, dass dieser Betrag letzte Woche im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur thematisiert und behandelt wurde.
Es wird hierzu jedoch die angesetzte Summe in Höhe von 85.000,- EUR in Anbetracht der dafür zu leistenden Arbeiten hinterfragt. Hierzu wird um eine detaillierte Aufstellung der Kosten gebeten.
BM Samtleben antwortet, dass es einen weiteren möglichen Standort geben wird, der am kommenden Mittwoch im Fachausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vorgestellt werden wird. Die genauen Kosten stehen noch nicht fest.
GV Herr Christian Ehmcke hinterfragt die Anrechnung der Mietkosten.
BM Samtleben antwortet, dass die Mietkosten angerechnet werden.
Beschlussvorschlag:
Der außerplanmäßigen Ausgabe auf den PSK 365020.5231000 (Arche Noah Miete und Pachten) in Höhe von 31.800 EUR und auf dem PSK 365020.5431070 (Arche Noah – Sonstige Aufwendungen) in Höhe von 28.600 EUR wird zugestimmt.
Der außerplanmäßigen Ausgabe auf dem PSK 365020.0322000 (Arche Noah – Herstellung Bodenplatte) in Höhe von 24.600 EUR wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15
Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15