Beschlussvorschlag:

„Der Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt

1. Über die eingegangenen Eingaben der Träger öffentlicher Belange wird wie folgt entschieden:

                                                          s. Anlage 1

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die Anregungen vorgebracht haben, sowie die Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die Klarstellungssatzung (liegt dem Original der Niederschrift als Anlage 7 bei) für die Ortschaft Pohnsdorf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zur Klarstellungssatzung für die Ortschaft Pohnsdorf nach § 10 Abs. 3 ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig